Weitere Klagen gegen Dell und HTC

Apple erneut im Visier der Patenttrolle

Am Freitag hat der Patentverwalter Cedatech Holdings in Texas Klage gegen Apple eingereicht. Wie Patently Apple entdeckt hat, dreht es sich bei der Schadensersatzklage wieder einmal um die Spracherkennung-Software von iOS. Cedatech hatte ein Patent für Speech Recognition Software von Talkway Inc. aufgekauft und verklagt nun soweit bekannt ist Apple, HTC und Dell jeweils in separaten Verfahren. 

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Die Klage zielt auf die Spracherkennung vom iPhone und iPad, berichtet Patently Apple. Es ist nicht das erste Mal, dass die Technologie Ziel einer Patentklage ist - und beileibe nicht das erste Verfahren, welches Apple gegen einen Patentverwalter oder gar gegen einen Patentroll führen muss.

Die klagende Firma Cedatech Holdings ist bislang noch nicht in Erscheinung getreten. Das Unternehmen ist ein reiner Patentverwalter. Das in Frage stehende US-Patent mit der Nummer 7.707.591 „Integration of Audio or Video Program with Application“ wurde von dem Entwickler Talkway Inc. 2002 angemeldet, 2010 eingetragen und anschließend von Cedatech aufgekauft.

Cedatech zieht nun zunächst soweit bekannt ist in drei verschiedenen Verfahren gegen Apple, Dell und HTC vor Gericht.

Apple ist damit erneut in das Visier der Patenttrolle geraten - hierbei soll Geld durch nachträgliche Lizenzierungsvereinbarungen gemacht werden. Wie Patently Apple weiter berichtet, gibt es eine Studie aus dem Jahr 2011, die den Gesamtschaden durch Patenttrolle auf 29 Milliarden US-Dollar schätzt. 2012 seien die Fälle dann durch die Decke gegangen und komplett außer Kontrolle geraten. Ende vergangenen Jahres hatte die US-Regierung dann regulierend eingegriffen und die Handelskommission FTC mit der Untersuchung der Vorgehensweise von Patenttrollen beauftragt. Dazu haben sich Firmen wie Apple, IBM, Cisco, Google zusammengeschlossen und unterstützen den so genannten „Innovation Act“, ein neues Gesetz, das es Patenttrollen allgemein erschweren soll.

Die ersten Gerichtstermine mit dem zuständigen Richter Amos L. Mazzant werden zeigen, ob die Klage überhaupt so zugelassen wird. 

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Gut so! Zeigt Apple die rote Karte! Es wird auch Zeit, dass Apple in Europa endlich korrekt Steuern zahlt. Heute wurde bekannt, dass Karl Albrecht (ALDI) gestorben ist. Mein Beileid - so stelle ich mir einen "Unternehmer" vor, korrekt beim Zahlen von Steuern zahlen, bescheiden, ohne Star-Allüren. Was der für Deutschland geleistet hat, da ist Apple mit seinem arroganten Egomanen Steve Jobs oder mit dem neuen BoD-Mitglied "Doktor" Dre weit, weit entfernt. Apple ist nur Meister im Steuer-Vermeiden, im Schlankheitswahn seiner unwartbaren Geräte und beim Sprücheklopfen beim angeblich ach so tollen Umweltschutz à la Apple.

Alter, was hast du denn Geraucht?
Zeig mir ein Unternehmen, was >150MA ist, dass vermeintlich korrekt Steuern zahlt?
Ich kenne keinen Menschen, der es sich leisten kann und freiwillig Steuern abführt, wenn er es nicht muss?
Oder warum machst du jedes Jahr deine Steuererklärung um die "Werbungskosten" zu bekommen.

Welcome to real life....

Beim Sprüche klopfen sind manche Vorredner Weltmeister.

Wer freiwillig mehr Steuern zahlt, werfe den ersten Stein. Gesetz ist Gesetz.

Lese ich in diesem Bericht irgend etwas von Steuern?

Es regt den kleinen Mann einfach auf das er Stern bezahlen muss, im Verhältnis zu viel und solche Konzerne könne dank hochkarätiger Steuerberater mehr steuern sparen als sonst was. Das ist, auch wenn es geht und vllt gewollt ist, unfair.

Dann musst du immer schon weiter CDU wählen, dann werden die großen Unternehmen weiter mit Steuerersparnissen geködert und die EEG-Umlage wird auch weiterhin auf den "kleinen" Steuerzahler umgelegt, da die Unternehmen ja soviel Energie verbrauchen, dass es nicht bezahlbar wäre, wenn die EEG für alle gelten würde!
Und ich spreche nicht vom Bäcker um die Ecke, der bekommt keine Ersparnis!

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