· PATENTSTREIT

04.06.13 | 12:04: Strafverfolgung und neue Gesetze

Obama-Regierung will gegen Patenttrolle vorgehen

Bereits im Februar dieses Jahres hatte US-Präsident Barack Obama sich zum Thema Missbrauch des Patentsystems geäußert. Heute sollen erste Massnahmen, Gesetzesänderungen gegen Patenttrolle und für die Strafverfolgung präsentiert werden. Die Regierung will damit den Missbrauch des Patentsystems und die damit verbundene Mehrarbeit für das Patentamt und die internationale Handelsorganisation … mehr·Kommentieren

14.05.13 | 20:37: Samsung vs. Apple

Patentstreit vor US-Gerichten: Apples Klage soll auf das Galaxy S4 ausgeweitet werden

In gut einem Jahr will Apple die nächste große Patent-Offensive gegen Samsung starten. Der Liste der 22 Geräte, die Patente mit Bezug auf iOS verletzten sollen, will Apple nun auch Samsungs aktuelles Flaggschiff, das Galaxy S4 hinzufügen. Der zuständigen Richterin dürfte dies allerdings nicht gefallen. mehr·Kommentieren

25.04.13 | 20:15: Erste Einigung

Motorola gegen Apple: Vorerst keine Entscheidung über Berufung im Patentstreit

Kleiner Zwischensieg für Apple: Im Patentstreit mit der Google-Tochter Motorola Mobility haben sie die beiden Unternehmen gestern darauf geeinigt, den Streit bis zur Klärung durch das Bundespatentgericht ruhen zu lassen. Damit könnte der E-Mail-Pushdienst schon bald wieder für iCloud-Anwender reaktiviert werden. Eine Entscheidung fiel das Oberlandsgericht Karlsruhe gestern jedoch nicht. mehr·Kommentieren

12.04.13 | 08:04: Kein Ende in Sicht

Frustrierter US-Richter: Apple und Google missbrauchen Patentverfahren

Nicht nur aus Beobachtersicht scheinen die Klagen auf dem Mobilfunkmarkt kein Ende zu nehmen. US-Richter Robert Scola ist deswegen frustriert: Die Parteien würden Gerichtsverfahren als Geschäftsstrategie sehen und seien an einer Einigung gar nicht interessiert. mehr·Kommentieren

11.04.13 | 22:35: Keine Lizenzgebühren von Apple

Schlappe für Samsung: Bundespatentgericht erklärt UMTS-Patent für ungültig

Im Patentkrieg zwischen Apple uns Samsung ist es derzeit etwas ruhig. Doch der Streit vor den Gerichten weltweit ist alles andere beendet. Erst gestern musste Samsung vor dem Bundespatentgericht in München eine weitere Schlappe einstecken. mehr·Kommentieren

08.04.13 | 09:00: Weitere "Entscheidungen"

Patentstreit: Siege und Niederlagen für Apple und Samsung

In den Patentauseinandersetzungen zwischen Apple und anderen Firmen wechseln sich Siege und Niederlagen ab: Samsung und Motorola waren gegen Apples "Slide to Unlock"-Patent in Europa erfolgreich, dafür konnte Apple die ITC überzeugen, dass Samsung ein Apple-Patent verletzt. mehr·Kommentieren

04.04.13 | 11:52: Disney ist prominentes Opfer

Patenttroll: Lodsys geht erneut gegen namhafte iOS-App-Entwickler vor

Neuigkeiten vom als Patenttroll bekanntgewordenen US-Unternehmen Lodsys: Wie es aussieht, sind die Patenthalter Lodsys in den vergangenen Monaten immer weiter an einzelne Entwickler herangetreten, um von ihnen Patentabgaben für In-App-Käufe zu fordern. Mit dabei ist auch Disney mit der beliebten App „Wo ist mein Wasser“. mehr·Kommentieren

02.04.13 | 08:11: Apple vs. Samsung in den USA

Neuer Prozess: Apple könnte noch mehr Geld von Samsung bekommen

In dem Verfahren Apple gegen Samsung vor einem kalifornischen Gericht bekam Apple von der Jury erst eine Milliarde US-Dollar zugesprochen, die Summe wurde später reduziert. Doch am Ende könnte Samsung noch mehr zahlen. mehr·Kommentieren

01.03.13 | 22:00: Pauschalbetrag

Apples vs. Samsung: Richterin Koh senkt Strafzahlung vorläufig auf 600 Millionen US-Dollar

Noch im Sommer hatte der Patentstreit zwischen Samsung und Apple mit der Verurteilung von Samsung zur Zahlung von mehr als einer Milliarde US-Dollar einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Nun hat die zuständige Richterin Lucy Koh einen Teil dieses Betrags für ungültig erklärt und eine neue Verhandlung anberaumt. mehr·Kommentieren

01.02.13 | 11:22: Abgelehnt

Galaxy-Nexus-Verkaufsverbot: Apple scheitert erneut

Apple ist erneut mit seinem Antrag für ein Galaxy-Nexus-Verkaufsverbot vor Gericht gescheitert. In einer Entscheidung hat das US-Bundesberufungsgericht mitgeteilt, dass es Apples Antrag zurückweise. Samsung darf sein Smartpone also weiterhin verkaufen. mehr·Kommentieren

30.01.13 | 10:48: Keine Erhöhung der Strafe

Richterin stellt fest: Samsung hat Apple-Patente lediglich unwissentlich kopiert

Im Falle der Schadensersatzklage Apple gegen Samsung sind jetzt neue Entscheidungen veröffentlicht worden. Die zuständige Richterin Lucy Koh lehnte Samsungs Forderungen nach einem neuen Prozess ab und stellte zugleich fest, dass das koreanische Unternehmen die Apple-Patente nicht vorsätzlich und wissentlich kopiert habe. Damit wird die Schadensersatzzahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar … mehr·Kommentieren

17.01.13 | 09:35: Abgerundete Ecken reichen nicht

Niederländisches Gericht: Samsung-Tablets verletzen keine Design-Patente Apples

Ein niederländisches Gericht hat entschieden, dass Samsungs Galaxy Tab 10.1, Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 7.7 nicht Apples iPad-Designpatente verletzen. Letztes Jahr scheiterte Apple bereits vor einem britischen Gericht mit dem Versuch, Samsungs Tablets eine zu große Ähnlichkeit zum iPad nachzuweisen. mehr·Kommentieren

20.12.12 | 11:27: Apple gegen Samsung

US-Patentamt lehnt "Pinch to Zoom"-Patent ab

Das "Pinch to Zoom"-Patent ist eines der Patente, die Apple gegen die Konkurrenz einsetzt. Letztere dürfte sich darüber freuen, dass das US-Patentamt dieses Patent vorläufig abgelehnt hat. Die Überprüfung hatte Samsung beantragt. mehr·Kommentieren

19.12.12 | 23:53: Wertvolle Patente

Konsortium um Apple und Google sichert sich Kodak-Patentpaket

Als beste Freunde sind Apple und Google nicht gerade bekannt. Auch die Strategien der beiden Unternehmen was Produkte und Erlösquellen betrifft könnten unterschiedlicher nicht sein. Im Falle der Kodak-Patente haben sich Cupertino und Mountain View aber dennoch zusammengerauft, um zusammen mit anderen Größen der Technikbranche Zugriff auf die begehrten Lizenzen zu erhalten. mehr·Kommentieren

19.12.12 | 10:15: Sensor-Patent

ITC: Apple hat Motorola-Patent nicht verletzt

ITC-Richter Thomas Pender hat eine Klage Motorolas gegen Apple abgelehnt. Das Patent, welches Apple angeblich verletzen soll, sei ungültig und es läge keine Patentverletzung vor. In dem Patent geht es um einen Sensor, der die Nähe des Geräts zum Kopf des Besitzers misst. mehr·Kommentieren

10.12.12 | 11:30: Untersuchung läuft

US-amerikanische Patentbehörde weist Steve Jobs’ „iPhone-Patent“ zurück

Die US-amerikanische Patentbehörde hat eine Welle losgetreten: Das weitläufig als Steve-Jobs-Patent bekannte Patent für Eingabemethode und Bedienoberfläche bei Touch-Screen-Geräten ist vorläufig für ungültig erklärt worden. Das Patent Patent No. 7.479.949 wurde Apple 2009 zugesprochen und wurde seither bei vielen Patentklagen eingesetzt. mehr·1 Kommentar

28.11.12 | 05:27: Klage

Patente: Apple wegen beiliegenden Kopfhörern verklagt

Eine neue Patentklage unterstreicht die absurde Seite des Patentsystems, in dem Patentanträge kaum auf ihre Innovationshöhe geprüft werden. Diesmal wird jedoch Apple verklagt, denn der iPhone-Hersteller hat ein Patent auf Headsets, die einem Mobiltelefon beiliegen, verletzt. mehr·27 Kommentare

26.11.12 | 16:18: Eines geht noch

Rechtsstreit um Samsung Galaxy-Produktlinie: Apple legt nach

Und das auch noch, so etwa lässt sich beschreiben, was Apple und Samsung derzeit im Rahmen ihres Rechtsstreits um die Samsung Galaxy-Produktlinie hervorkramen. Apple bat einen Bundesrichter darum, in die laufende Patentverletzungsklage weitere Samsung-Geräte einzubeziehen. mehr·1 Kommentar

15.11.12 | 12:25: Firmen-Sprecher dementierte Gerüchte

Samsung widerspricht: Keine Preiserhöhung bei iOS-Chips geplant

Samsung meldet sich nach den Gerüchten zur verteuerten Chip-Produktion selbst zu Wort. Ein Firmen-Sprecher dementierte die Gerüchte, nach denen Samsung Preiserhöhungen für die iOS-Chips geplant habe.Keine Preiserhöhung bei iOS-Chips geplant: Samsung widerspricht in einem Bericht der südkoreanischen Zeitung Hankyoreh (Google Übersetzer) den aufgetauchten Gerüchten, künftig bei Apples … mehr·Kommentieren

15.11.12 | 01:49: Keine Friedenspfeife

Patentstreit: Samsung nicht an Einigung mit Apple interessiert

Im Patentkrieg gibt es seit Anfang der Woche zwischen HTC und Apple einen hoffentlich dauerhaften Waffenstillstand, einem gegenseitigen Patentabkommen für die kommenden zehn Jahre sei Dank. Die Schlacht zwischen Apple uns Samsung geht inzwischen fröhlich weiter, ein mögliches Abkommen zwischen Seoul und Cupertino sei zumindest von Samsung aus nicht zu erwarten. mehr·7 Kommentare

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