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        <title>maclife.de - Recht</title>
        <link>http://www.maclife.de/panorama/recht</link>
        <description>maclife.de</description>
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            <title>maclife.de - Recht</title>
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	            <title>Patentstreit vor US-Gerichten: Apples Klage soll auf das Galaxy S4 ausgeweitet werden</title>
	            <link>http://www.maclife.de/node/50445</link>
	            <pubDate>14 May 2013 20:37:00 +0200</pubDate>
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	            <description><![CDATA[In gut einem Jahr will Apple die nächste große Patent-Offensive gegen Samsung starten. Der Liste der 22 Geräte, die Patente mit Bezug auf iOS verletzten sollen, will Apple nun auch Samsungs aktuelles Flaggschiff, das Galaxy S4 hinzufügen. Der zuständigen Richterin dürfte dies allerdings nicht]]></description>
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	            <title>Datenschutzrichtlinie von Apple ungültig</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/datenschutzrichtlinie-von-apple-ungueltig</link>
	            <pubDate>08 May 2013 11:42:00 +0200</pubDate>
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	            <description><![CDATA[Apples Datenschutzrichtlinie ist in Teilen ungültig - so ein Urteil des Landgerichts Berlin. Das Gericht bestätigt damit die Auffassung des Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.. Der Verein hatte insgesamt 15 Klauseln aus den AGB vom Juni 2011 vor Gericht gebracht, bei denen man den Verstoß gegen]]></description>
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	            <title>Motorola gegen Apple: Vorerst keine Entscheidung über Berufung im Patentstreit</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/motorola-gegen-apple-vorerst-keine-entscheidung-ueber-berufung-im-patentstreit</link>
	            <pubDate>25 Apr 2013 20:15:00 +0200</pubDate>
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	            <description><![CDATA[Kleiner Zwischensieg für Apple: Im Patentstreit mit der Google-Tochter Motorola Mobility haben sie die beiden Unternehmen gestern darauf geeinigt, den Streit bis zur Klärung durch das Bundespatentgericht ruhen zu lassen. Damit könnte der E-Mail-Pushdienst schon bald wieder für iCloud-Anwender]]></description>
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	            <title>Motorola unterliegt Apple vor der ITC</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/motorola-unterliegt-apple-vor-der-itc</link>
	            <pubDate>23 Apr 2013 06:30:00 +0200</pubDate>
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	            <description><![CDATA[Ein kleiner Erfolg in den unzähligen Auseinandersetzungen mit Mobilfunk-Pionier Motorola: Die ITC sieht ein Patent Motorolas auf den Annäherungssensor als ungültig an, bei den anderen Patenten hatte die International Trade Commission bereits vorher zu Gunsten Apples entschieden.24 Patente sah]]></description>
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	            <title>Patentklage gegen Apple wegen gleichzeitiger Übertragung von Sprache und Daten</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/patentklage-gegen-apple-wegen-gleichzeitiger-uebertragung-von-sprache-und-daten</link>
	            <pubDate>15 Apr 2013 08:14:00 +0200</pubDate>
	            <guid isPermaLink="false" >http://www.maclife.de/node/50056</guid>
	            <description><![CDATA[Wyncomm hält ein Patent auf eine ursprünglich von AT&amp;T entwickelte und 1993 zum Patent angemeldete Technologie zur gleichzeitigen Übertragung von Sprache und Daten. Nun möchte die Firma Geld dafür sehen, bevor das Patent ausläuft.Neben Apple werden Acer, Asustek, Blu Productsm, Bonac Innovation und]]></description>
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	        <item>
	            <title>Frustrierter US-Richter: Apple und Google missbrauchen Patentverfahren</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/frustrierter-us-richter-apple-und-google-missbrauchen-patentverfahren</link>
	            <pubDate>12 Apr 2013 08:04:00 +0200</pubDate>
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	            <description><![CDATA[Nicht nur aus Beobachtersicht scheinen die Klagen auf dem Mobilfunkmarkt kein Ende zu nehmen. US-Richter Robert Scola ist deswegen frustriert: Die Parteien würden Gerichtsverfahren als Geschäftsstrategie sehen und seien an einer Einigung gar nicht interessiert.Schon der Fall in Florida ufert aus:]]></description>
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	            <title>Schlappe für Samsung: Bundespatentgericht erklärt UMTS-Patent für ungültig</title>
	            <link>http://www.maclife.de/iphone-ipod/hardware/schlappe-fuer-samsung-bundespatentgericht-erklaert-umts-patent-fuer-ungueltig</link>
	            <pubDate>11 Apr 2013 22:35:00 +0200</pubDate>
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	            <description><![CDATA[Im Patentkrieg zwischen Apple uns Samsung ist es derzeit etwas ruhig. Doch der Streit vor den Gerichten weltweit ist alles andere beendet. Erst gestern musste Samsung vor dem Bundespatentgericht in München eine weitere Schlappe einstecken. Der südkoreanische Elektronikriese hatte versucht, das]]></description>
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	            <title>Patentstreit: Siege und Niederlagen für Apple und Samsung</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/patentstreit-siege-und-niederlagen-fuer-apple-und-samsung</link>
	            <pubDate>08 Apr 2013 09:00:00 +0200</pubDate>
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	            <description><![CDATA[In den Patentauseinandersetzungen zwischen Apple und anderen Firmen wechseln sich Siege und Niederlagen ab: Samsung und Motorola waren gegen Apples &quot;Slide to Unlock&quot;-Patent in Europa erfolgreich, dafür konnte Apple die ITC überzeugen, dass Samsung ein Apple-Patent verletzt.Jenes Apple-Patent]]></description>
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	            <title>Patenttroll: Lodsys geht erneut gegen namhafte iOS-App-Entwickler vor</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/patenttroll-lodsys-geht-erneut-gegen-namhafte-ios-app-entwickler-vor</link>
	            <pubDate>04 Apr 2013 11:52:00 +0200</pubDate>
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	            <description><![CDATA[Neuigkeiten vom als Patenttroll bekanntgewordenen US-Unternehmen Lodsys: Wie es aussieht, sind die Patenthalter Lodsys in den vergangenen Monaten immer weiter an einzelne Entwickler herangetreten, um von ihnen Patentabgaben für In-App-Käufe zu fordern. Mit dabei ist auch Disney mit der beliebten]]></description>
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	            <title>US-Verbraucherrecht: Kein Second-Hand-Markt für iTunes-Songs</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/us-verbraucherrecht-kein-second-hand-markt-fuer-itunes-songs</link>
	            <pubDate>02 Apr 2013 12:54:00 +0200</pubDate>
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	            <description><![CDATA[In einem aktuellen Rechtstreit geht es in den USA wieder einmal um die Feststellung, ob man digitale Güter weiterverkaufen kann. Der aktuelle Fall stellt jetzt klar: Es kann keinen Second-Hand-Markt für iTunes-Songs geben, da das US-Verbraucherrecht die so genannte first-sale doctrine vorsieht.]]></description>
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	            <title>Neuer Prozess: Apple könnte noch mehr Geld von Samsung bekommen</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/neuer-prozess-apple-koennte-noch-mehr-geld-von-samsung-bekommen</link>
	            <pubDate>02 Apr 2013 08:11:00 +0200</pubDate>
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	            <description><![CDATA[In dem Verfahren Apple gegen Samsung vor einem kalifornischen Gericht bekam Apple von der Jury erst eine Milliarde US-Dollar zugesprochen, die Summe wurde später reduziert. Doch am Ende könnte Samsung noch mehr zahlen.Es geht um einen neuen Prozess in Kalifornien, in dem es um Geräte wie das Nexus]]></description>
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	            <title>THX verklagt Apple wegen Lautsprechern im iMac, iPhone und iPad</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/thx-verklagt-apple-wegen-lautsprechern-im-imac-iphone-und-ipad</link>
	            <pubDate>18 Mar 2013 08:57:00 +0200</pubDate>
	            <guid isPermaLink="false" >http://www.maclife.de/node/49638</guid>
	            <description><![CDATA[THX wurde einst von George Lucas gegründet, um sicherzustellen, dass der Filmton im Kino so klingt wie im Studio. Seit 2001 ist die Firma unabhängig und hat nun Apple verklagt, weil ein Lautsprecher-Patent der Firma verletzt worden sein soll.In dem US-Patent Nummer 7,433,483 geht es um einen]]></description>
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	            <title>Microsoft und Samsung versuchen „Pinch to Zoom“ zu patentieren</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/microsoft-und-samsung-versuchen-pinch-zoom-zu-patentieren</link>
	            <pubDate>11 Mar 2013 09:13:00 +0200</pubDate>
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	            <description><![CDATA[Einen Ausschnitt vergrößern, indem zwei Finger auseinandergespreizt werden -   diese Geste dürfte jedem iPhone- und iPad-Besitzer bekannt sein. Die Konkurrenz sähe das Patent auf diese Geste gerne gelöscht, möchte aber ihrerseits die Geste gerne patentieren.Patently Apple bezeichnet Microsoft wenig]]></description>
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	            <title>Richterin stellt fest: Samsung hat Apple-Patente lediglich unwissentlich kopiert</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/richterin-stellt-fest-samsung-hat-apple-patente-lediglich-unwissentlich-kopiert</link>
	            <pubDate>30 Jan 2013 10:48:00 +0200</pubDate>
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	            <description><![CDATA[Im Falle der Schadensersatzklage Apple gegen Samsung sind jetzt neue Entscheidungen veröffentlicht worden. Die zuständige Richterin Lucy Koh lehnte Samsungs Forderungen nach einem neuen Prozess ab und stellte zugleich fest, dass das koreanische Unternehmen die Apple-Patente nicht vorsätzlich und]]></description>
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	            <title>Russische Eisenbahn verklagt Apple</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/russische-eisenbahn-verklagt-apple</link>
	            <pubDate>16 Jan 2013 10:13:00 +0200</pubDate>
	            <guid isPermaLink="false" >http://www.maclife.de/node/48727</guid>
	            <description><![CDATA[Nach der Schweizer Eisenbahn beschwert sich auch die Russische Eisenbahn RZD bei Apple. Auf zwei Millionen Rubel (etwa 49600 Euro) wird Apple verklagt, weil ein Warenzeichen des Eisenbahnunternehmens im App Store verletzt worden sein soll.Da Apple selbst keine Grafik verwendet, die dem Logo der]]></description>
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	            <title>US-Richter genehmigt Verkauf von Kodak-Patenten an Apple, Google und Microsoft</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/us-richter-genehmigt-verkauf-von-kodak-patenten-apple-google-und-microsoft</link>
	            <pubDate>14 Jan 2013 05:03:00 +0200</pubDate>
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	            <description><![CDATA[Ein Firmen-Konsortium aus Apple, Microsoft, Google und anderen Unternehmen darf 1100 Kodak-Patente für 525 Millionen US-Dollar kaufen. Kodak hatte ursprünglich auf bis zu 2 Milliarden Dollar gehofft, muss nun aber mit einem Viertel der Summe einen Neustart wagen.Google und Apple haben ursprünglich]]></description>
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	            <title>Apple muss chinesische Autoren entschädigen</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/apple-muss-chinesische-autoren-entschaedigen</link>
	            <pubDate>02 Jan 2013 11:20:00 +0200</pubDate>
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	            <description><![CDATA[Über die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua kommen weitere Informationen zu einem gut einem Jahr währenden Urheberrechtsstreit zwischen Apple und einer Klagegemeinschaft von acht Autoren und zwei Verlagen herein. Ein Gericht soll Apple zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 165.000 US-Dollar]]></description>
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	            <title>Samsung verklagt Apple in Korea wegen Nachrichtenzentrale</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/samsung-verklagt-apple-korea-wegen-nachrichtenzentrale</link>
	            <pubDate>24 Dec 2012 10:00:00 +0200</pubDate>
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	            <description><![CDATA[Als Apple mit iOS 5 die Nachrichtenzentrale einführte, fiel schnell die Ähnlichkeit zu den Android-Benachrichtigungen auf. Die Ähnlichkeit in Darstellung und Funktion hat sich auch zu Samsung herumgesprochen, laut einer koreanischen IT-Seite wurde wegen der Nachrichtenzentrale eine Klage]]></description>
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	            <title>US-Patentamt lehnt &quot;Pinch to Zoom&quot;-Patent ab</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/us-patentamt-lehnt-pinch-zoom-patent-ab</link>
	            <pubDate>20 Dec 2012 11:27:00 +0200</pubDate>
	            <guid isPermaLink="false" >http://www.maclife.de/node/48437</guid>
	            <description><![CDATA[Das &quot;Pinch to Zoom&quot;-Patent ist eines der Patente, die Apple gegen die Konkurrenz einsetzt. Letztere dürfte sich darüber freuen, dass das US-Patentamt dieses Patent vorläufig abgelehnt hat. Die Überprüfung hatte Samsung beantragt.Apple hat nun die Gelegenheit, sich zu dem Patent zu äußern. Ein]]></description>
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	            <title>ITC: Apple hat Motorola-Patent nicht verletzt</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/itc-apple-hat-motorola-patent-nicht-verletzt</link>
	            <pubDate>19 Dec 2012 10:15:00 +0200</pubDate>
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	            <description><![CDATA[ITC-Richter Thomas Pender hat eine Klage Motorolas gegen Apple abgelehnt. Das Patent, welches Apple angeblich verletzen soll, sei ungültig und es läge keine Patentverletzung vor. In dem Patent geht es um einen Sensor, der die Nähe des Geräts zum Kopf des Besitzers misst.Wie bei der ITC üblich, muss]]></description>
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	            <title>Erneut Ärger um In-App-Käufe und Datensammelwut: SpongeBob am Pranger</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/erneut-aerger-um-app-kaeufe-und-datensammelwut-spongebob-am-pranger</link>
	            <pubDate>18 Dec 2012 12:20:00 +0200</pubDate>
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	            <description><![CDATA[Das Thema In-App-Käufe bei Apps, die als Zielpublikum Kinder und Jugendliche haben, endet wohl nie: Jetzt gibt es Diskussionen um SpongeBob, genauer gesagt um die beiden Apps SpongeBob Diner Dash und SpongeBob Diner Dash Deluxe, die beide vorerst aus dem App Store entfernt worden sind.SpongeBob ist]]></description>
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	            <title>Apple scheitert mit Verfügung gegen Samsung-Geräte in den USA</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/apple-scheitert-mit-verfuegung-gegen-samsung-geraete-den-usa</link>
	            <pubDate>18 Dec 2012 08:14:00 +0200</pubDate>
	            <guid isPermaLink="false" >http://www.maclife.de/node/48393</guid>
	            <description><![CDATA[Apple wurde zwar eine Schadensersatzsumme von über einer Milliarde US-Dollar zugesprochen, aber mit einer Verfügung gegen den Verkauf von Samsung-Smartphones und -Tablets ist Apple nun gescheitert.Apple konnte nach Ansicht von Richterin Lucy Koh nicht beweisen, dass durch den weiteren Verkauf der]]></description>
	        </item>
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	            <title>Patentstreit: Apple und Google an Schlichtung interessiert</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/patentstreit-apple-und-google-schlichtung-interessiert</link>
	            <pubDate>19 Nov 2012 08:56:00 +0200</pubDate>
	            <guid isPermaLink="false" >http://www.maclife.de/node/47968</guid>
	            <description><![CDATA[Nach der Beilegung des Patentstreits zwischen Apple und HTC, könnte auch der Streit mit Google/Motorola beigelegt werden. Die beiden Firmen sollen derzeit Vorschläge austauschen.Apple und Google/Motorola haben das Gericht über die Gespräche am 15. November unterrichtet. Apple sei daran]]></description>
	        </item>
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	            <title>Patentrecht: VirnetX positioniert sich erneut gegen Apple</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/patentrecht-virnetx-positioniert-sich-erneut-gegen-apple</link>
	            <pubDate>12 Nov 2012 11:24:00 +0200</pubDate>
	            <guid isPermaLink="false" >http://www.maclife.de/node/47888</guid>
	            <description><![CDATA[Der Patentkrieg geht weiter: Nachdem VirnetX erst Anfang des Monats ein Urteil gegen Apple erwirken konnte, reicht der Patentverwalter erneut Klage ein. Auch in diesem neuen Verfahren soll es wieder um Apples FaceTime gehen und um insgesamt vier Netzwerk-Patente, die Apple ohne Lizenzierung nutzen]]></description>
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	            <title>Apple vs. Samsung: Vorsitzender der Geschworenen soll Geheimnis verschwiegen haben</title>
	            <link>http://www.maclife.de/panorama/recht/apple-vs-samsung-vorsitzender-der-geschworenen-soll-geheimnis-verschwiegen-haben</link>
	            <pubDate>12 Nov 2012 10:56:00 +0200</pubDate>
	            <guid isPermaLink="false" >http://www.maclife.de/node/47887</guid>
	            <description><![CDATA[Wie Cnet berichtet, wird Richterin Lucy Koh jetzt doch die Vorwürfe gegen den Vorsitzenden der Geschworenen im Prozess Apple vs. Samsung genauer untersuchen. Samsung hält nach neuen Erkenntnissen den Geschworenen für befangen, da er in den 1990ern ein Verfahren gegen seinen damaligen Arbeitgeber]]></description>
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