MAKULATUR

Streit um „iPad“: Proview klagt auch in den USA

24.02.12 | 12:26 Uhr - von
(Bild: istockphoto.com, ftwitty )

Der mit Apple über das Namensrecht auf die Marke „IPAD“ im Rechtsstreit liegende Hersteller Proview wähnt sich betrogen und getäuscht. Jetzt verklagt er Apple in Kalifornien wegen der angeblich unlauteren Methoden, mit denen er 2009 für nur 55,000 US-Dollar um sein Recht gebracht worden sein soll.

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1998 stellte Apple unter iCEO Steve Jobs den „iMac“ vor und der damals erfolgreiche Monitor-Hersteller Proview das „IPAD“ („Internet Personal Access Device“). Der iMac und der 2001 an den Markt gebrachte iPod retteten die Firma Apple, von Proviews IPAD wurden bis zur Insolvenz im Jahr 2009 zwischen 10.000 und 20.000 Stück gebaut.

  • Das Proview IPAD von 1998

2009 bereitete Apple die Markteinführung des iPads vor und schloss über die dafür gegründete Tochterfirma „IP Application Development Ltd.“ („IPAD“) mit Proview einen Kaufvertrag über die internationalen Namensrechte auf diese Abkürzung ab. Wie gestern von Reuters zu lesen war, trat für Proview bei diesen Verhandlungen der Anwalt „Ray Mai“ auf, der schon gar keine Verfügungsgewalt mehr über den Markennamen hatte.

Seit das iPad 2010 auch an den chinesischen Markt kam, verklagte Proview Apple vor mehreren chinesischen Gerichten mit der Begründung, die Namensrechte am chinesischen Markt seinen nie Bestandteil der Vereinbarung gewesen. Schadensersatzforderungen in Milliardenhöhe, Verkaufsstopps des iPads in China und sogar der in Betracht gezogene Exportstopp aus den chinesischen Fertigungsstätten waren die Folge.

  • Chinesische Behörden beschlagnahmen iPads bei Händlern.

Jetzt berichtet abermals Reuters von Proviews Klage vor dem kalifornischen Gericht in Santa Clara. Apples Strohmänner von der „IP Application Development Ltd.“ hätten 2009 vorsätzlich betrügerisch gehandelt, um die Bedeutung des Deals um den Markennamen zu verschleiern. Die Klage darf zwar wohl als Makulatur abgetan werden, doch am 29. Februar tagt das Gericht in Guangdong das nächste Mal über die strittigen Namensrechte für den chinesischen Markt.

Eben dieser chinesische Markt sei in seiner Rechtsprechung ein regelrechtes Minenfeld, zitiert Reuters einen mit den Gepflogenheiten vertrauten Anwalt. Apple solle sich lieber endlich außergerichtlich mit Proview einigen.

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Das ist doch echt lächerlich. Bevor Apple das iPad auf den Markt gebracht hat, hatte der Name iPad keinen wirklich Wert und daher ist 55T€ auch durchaus angemessen. Die können doch jetzt nach dem großen Erfolg nicht kommen und auf einmal einen Preis aufrufen, der sich jetzt für diesen Namen ggf ergibt.

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Tja, tja, tja. Böse ist die Welt und hat brutale Spielregeln. Bisher haben vor allem andere von Apple die Spielregeln erklärt bekommen. Nun ist Apple selber mal dran. Wie heizt es so schöne: Wer mit Wölfen geht muss auch mit Wölfen heulen.

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Freu Dich nicht zu früh...

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Mir ist es Wurscht, was die dort rumwuseln. Sollen sie doch. Ich find's nur lustig.

Bild von rudolf07

Tja, tja, tja. Nicht alles was hinkt, ist ein Vergleich.
Nicht alles was mit A anfängt, ist eine Analogie.
Und nicht jede dusselige Spruch, ist ein Sprichwort.

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Wenn Proview tatsächlich nicht korrekt vertreten war, kann Apple nur hoffen, dass "der chinesische Markt in seiner Rechtsprechung ein regelrechtes Minenfeld" ist. Denn ansonsten sehe ich schwarz für Apple in dieser Sache.

Bild von rudolf07

Mit seiner Klage in Amerika hat Proview erstmals zugegeben, die Rechte verkauft zu haben.
Jetzt wird es echt putzig. Denn während dieser Pleiteladen weiterhin steif und fest behauptet, die Namensrechte für China zu besitzen (bzw. gar nicht hätte verkaufen können, da sie bereits als Teil der Konkursmasse der Bank of China gehören), erzählen sie nun in den Staaten genau das Gegenteil. Sehr lustig. :D

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Besitzen Sie auch. Nur das der Laden jetzt der Bank gehört, die im Namen der Gesellschaft klagt. Sollte es tatsächlich stimmen, dass zum Zeitpunkt des Verkaufes der Namensrechte die Gesellschaft alle ihre Rechte an die Bank abgetreten hätte bzw. die Bank Gesellschafter des Unternehmens wäre hätte das Management nicht ohne Erlaubnis der Eigentümer die Rechte verkaufen dürfen.Insofern wäre alles korrekt.

Bild von rudolf07

Und woher weisst du so genau, dass Proview Shenzen die Rechte tatsächlich besitzt? Schliesslich hat ein Gericht in Hongkong schon voriges Jahr komplett gegenteilig geurteilt und obendrein Poview und deren Töchter der Verschwörung bezichtigt.

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Da sind wir wieder im Bereich: "der chinesische Markt in seiner Rechtsprechung ein regelrechtes Minenfeld"

;-)

Übrigens habe ich solche Sprüche auch von den hiesigen Gerichten gehört.

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Ich weis es nicht, gehe aber davon aus. Da Apple die Rechte gekauft hat (oder das zumindest glaubte), werden sie sich den Nachweis der Inhaberschaft haben vorlegen lassen. Aber ich glaube auch, dass da viel im dunklen ist und wahrscheinlich auch bleiben wird.

Bild von Gast

Ist doch egal wie, wer oder was... hauptsache Apple bekommt kräfitg eins ausgewischt. Exportverbot für sämtliche Ipad das wär doch was.

Bild von Gast

Genau!

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Sonst nimmt China Patentrechte garnicht wahr, und kaum ist mal ein westlicher Konzern der ''Patentverletzende'' gehts ihm an den Kragen, ist ja noch schlimmer als hierzulande

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Apple wird sie besiegen. So oder so. Notfalls kaufen sie den ganzen Laden.

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