Software-Patente sind nicht zu unrecht höchst umstritten. Denn mit der Firma Softview ruft ein weiteres Unternehmen das Bundesgericht in Delaware an, um seine Patente gegen Apple zu verteidigen. Der Vorwurf bezieht sich auf Mobile Safari und trifft vorsorglich auch AT&T. Die verkaufen schließlich das iPhone.
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Softview ist Inhaber eines Patentes, das die auflösungsunabhängige Darstellung von Inhalten aus dem Internet auf mobilen Geräten beschreibt. Das Patent wurde am 28. Januar 2005 - also vor dem iPhone - eingereicht. Das US Patent and Trademark Office hat es am 2. Dezember 2008 unter der Nummer 7.461.353 und mit dem Titel „Scalable Display of Internet Content on Mobile Devices“ veröffentlicht. Softwareseitig werden HTML, XML und CSS interpretiert. Sodann lassen sich Inhalte zoomen und verschieben, während das Layout beibehalten wird. Der Nutzer kann so Teile der Darstellung ansteuern.
Das trifft recht genau die Art und Weise der Umsetzung von Apple Safari auf dem iPhone. Mit der Zoom-Geste lassen sich zwischen Daumen und Zeigefinger Inhalte vergrößern und verkleinern. Mit dem Zeigefinger wird der Bildschirminhalt verschoben, so dass sich andere Bereiche ansteuern lassen.
Apple und AT&T sollen gerichtlich aufgefordert werden, die Patentverletzung umgehend einzustellen. Mehrere US-Medien wie iPodNN und The Loop meinen übereinstimmend, Softview strebe eine außergerichtlich Einigung gegen Zahlung einer unbestimmten Summe an.
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