1 MILLIARDE US-DOLLAR PATENTGEBÜHR FAIR?

Apple will Klarheit in Bezug auf FRAND-Patente

09.02.12 | 08:54 Uhr - von
(Bild: Google Image)

Fair, angemessen und nicht zum Wettbewerbs-Nachteil führend sollen die grundlegenden Patente des Mobilfunk-Markts lizenziert werden. Genau bei diesen fühlt Apple sich hingegen über den Tisch gezogen und erbittet vom Europäischen Institut für Telekommunikations-Standards (ETSI) seit Monaten Klärung.

Letzten Freitag kam es im Apple Online Store Deutschland zum Patentstreit-GAU. iPhone 3GS, 4 und das iPad 3G waren tatsächlich kurzzeitig aus dem orderbaren Produktkatalog entfernt. Motorola hatte am Landgericht Mannheim einen Verkaufsstopp von Apples Mobilfunk-Geräten erreicht. Basis der Verfügung war ein FRAND-Patent („fair, reasonable and non-discriminatory“) gewesen.

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Wie jetzt bekannt wird, wandte sich Bruce Watrous, Apples Abteilungsleiter für geistiges Eigentum, bereits im November 2011 schriftlich an das ETSI, um zu erfahren, wie genau „angemessene“ Lizenzforderungen für FRAND-Patente am heutigen Mobilfunk-Markt aussehen sollen. Motorola hatte mit geforderten 2,5 Prozent allein für 2011 rund 1 Milliarde US-Dollar von Apple abschöpfen wollen.

Verbunden mit dem Antrag, dass FRAND-Patente nicht mehr für einstweilige Verfügungen zum Verkaufsstopp genutzt werden sollen, kommentierte Watrous für Apple: „Offensichtlich ermangelt es unserer Industrie an der durchgängigen Einhaltung der FRAND-Prinzipien für Mobilfunk-Standards.“ Apple selbst hält als Späteinsteiger in diesen Markt keine derart grundlegenden Patente und stützt seine Klagen gegen Mitbewerber primär auf Geräte- und Oberflächen-Design.

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Oh Oh, da bekommt jemand nasse Füße...

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Ja ja, Motorola nämlich. Die bekommen für so eine Milchmädchenrechnung demnächst einen auf den S...ck. So etwas kann man als Betrug sehen.

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naja du bestimmt

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@Gast 20:54 Uhr
Ich habe ja gar keinen S...ck

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Soweit ich weiß war das Patent das zum Verkaufsstopp von iPhone und Co. führte kein FRAND-Patent. Schlecht recherchiert würde ich mal sagen (oder absichtlich falsch dargestellt je nachdem).

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Soweit ich weiß, war das Patent das zum Verkaufsstopp von iPhone und Co. führte, ein FRAND-Patent. Schlecht recherchiert würde ich mal sagen (oder absichtlich falsch dargestellt, je nachdem).

http://fosspatents.blogspot.com/2012/02/apple-removed-products-from-german.html

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