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11.01.12 | 08:37: Apple soll weitere vier Patente verletzt haben

Kodak verklagt Apple wegen Patentverletzung

Foto-Pionier Kodak steht kurz vor dem Bankrott und plant den Verkauf eines großen Teils der eigenen Patente. Um möglichen Interessenten zu zeigen, was sich alles mit Patenten anfangen lässt, hat Kodak nun erneut Apple wegen Verletzung einiger Patente verklagt. mehr·9 Kommentare

09.01.12 | 03:47: Altlast

Gericht bestätigt Steuerrückerstattung für Apple aus dem Jahr 1989

Das oberste Gericht von Kalifornien hat bestätigt, dass die Steuerrückerstattung an Apple in Höhe von 920000 US-Dollar im Jahr 1989 legal war, lehnt aber Apples Anfrage nach einem Urteil in Bezug auf die Versteuerung von Gewinnen ab, die im Ausland erzielt wurden. mehr·Kommentieren

30.12.11 | 17:50: eBizcuss verlangt faire Behandlung

Französischer Händler verklagt Apple wegen Wettbewerbsverletzung

Apple hat eine erfolgreiche Ladenkette, doch eben in diesen Apple Stores sieht Konkurrent/Partner eBizcuss einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Apple bevorzuge die eigenen Läden, ist der größte Apple-Händler Frankreichs überzeugt. eBizcuss hat Umsatzeinbußen hinnehmen müssen. mehr·13 Kommentare

21.12.11 | 02:34: Niederlage vor der ITC

ITC: Motorola hat mit Android Microsoft-Patent verletzt

An Android verdient Microsoft dank verschiedener Lizenzvereinbarungen mit Samsung, HTC und anderen Smartphone- und Tablet-Herstellern gut. Motorola bezweifelte jedoch die Gültigkeit der Patente. In einem ersten Urteil hat die ITC allerdings Microsoft Recht gegeben. mehr·5 Kommentare

09.12.11 | 16:40: Patentkrieg

Urteil: Motorola kann iPhone- und iPad-Verkauf verbieten lassen

Wende im auch auf deutschem Boden ausgetragenen Patentkrieg zwischen Google und Apple: Motorola, inzwischen ein Tochterunternehmen Googles, konnte vor der 7. Zivilkammer des Mannheimer Landgerichts einen wichtigen Etappensieg erringen. „Im Namen des Volkes“ wird Apple der Verkauf diverser „mobiler Geräte“ verboten. mehr·88 Kommentare

16.11.11 | 14:38: Markenrechtsverstöße im App Store

Ravensburger streitet mit Apple um „Memory“

Jeder kennt das Gesellschaftsspiel „Memory“. Wussten Sie auch, dass es sich um eine eingetragene Wortmarke handelt? Genau deshalb treffen sich der Spieleverlag Ravensburger und Apple nun vor Gericht.Laut einem Bericht von sueddeutsche.de ist Ravensburger die Verwendung des Begriffs „Memory“ im Titel diverser Apps ein Dorn im Auge. Um die lukrative Marke zu schützen, will man Apple in die … mehr·31 Kommentare

16.11.11 | 10:27: Schnelle Gerichtstermine

Samsung vs. Apple: Patentrechtliche Auseinandersetzung wird sich 2012 intensivieren

Kein Ende in Sicht ist für die weltweit ausgefochtenen Streitigkeiten zwischen den beiden Smartphone-Giganten. Nach dem in Australien für den März 2012 erstrittenen Gerichtstermin will Samsung ab Mai in den Vereinigten Staaten bei der internationalen Handelskommission auf zügige Verfahren drängen. mehr·10 Kommentare

10.11.11 | 10:05: Das Australische Bundesgericht entscheidet

Apple muss Samsung Einsicht in Verträge mit Mobilfunkprovidern gewähren

Im weltweit zwischen Apple und Samsung ablaufenden Rechtsstreit erringt Samsung einen weiteren Etappensieg. Das australische Bundesgericht fordert Einblick in Apples Subventions-Vereinbarungen mit seinen australischen Mobilfunk-Partnern. Apple-Anwalt: „Wir lassen uns nicht in die Ecke drängen.“ mehr·3 Kommentare

06.11.11 | 05:09: Versäumnisurteil gegen Apple

Motorola gewinnt gegen Apple vor Gericht, dennoch vorerst kein iPhone-Verkaufsstopp in Deutschland

Nicht nur Apple ist in Deutschland gegen Produkte der Mitarbeiter erfolgreich: Das Landgericht Mannheim hat ein Versäumnis-Urteil gegen Apple gefällt, demnach darf Apple keine mobilen Geräte mehr in Deutschland verkaufen, welche die Patente von Motorola Mobility verletzen und muss Schadensersatz zahlen. mehr·24 Kommentare

21.10.11 | 20:53: Wort-Bild-Marke

Apfelkinder: Apple geht gerichtlich gegen Bonner Restaurant vor

Es ist allgemein bekannt, dass Apple keinen Spass versteht, wenn um sein Logo und Markenrechte geht. Nicht immer werden dabei große Firmen angeschrieben, wenn sie gegen Richtlinien verstoßen. Auch kleineren Unternehmen, wie diesmal einem Café aus Bonn, kommt Apple auf die Schliche. mehr·75 Kommentare

19.10.11 | 09:45: Niederlage für HTC

ITC: Apple hat HTC-Patente nicht verletzt

Beendet ist der Patentstreit zwischen Apple und HTC trotz zweier für den iPhone-Hersteller positiven Entscheidungen noch nicht, aber die International Trade Commission hat entschieden, dass Apple vier HTC-Patente nicht verletzt. Die ITC kann einen Importstop für Produkte verhängen. mehr·Kommentieren

17.10.11 | 10:09: Reißwolffutter?

Samsung fordert Verkaufsstopp für das iPhone 4S in Japan und Australien

Apple verbietet in Australien erfolgreich den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1. Erst nach dem australischen Verkaufsstart des iPhone 4S wehrt sich Samsung nun eher symbolisch mit einer auf grundlegenden Mobilfunk-Patenten basierenden Gegenklage. In Europa wurde derselbe Versuch schon abgewehrt. mehr·6 Kommentare

26.09.11 | 11:57: Verbot nicht im öffentlichen Interesse

Verizon verteidigt Samsung im Patentstreit mit Apple

In den Patentstreit zwischen Apple und Samsung in den USA greift nun Mobilfunkanbieter Verizon ein. Apple versucht eine einstweilige Verfügung gegen vier Samsung-Produkte zu erwirken, darunter das Galaxy Tab 10.1 und Galaxy S 4G. Verizon bietet auch iPhone und iPad an. mehr·Kommentieren

23.09.11 | 11:40: Internet-Recht

Digital Due Process: Apple will Anwender vor Staatswillkür schützen

Apple schließt sich einer Initiative an, die eine Überarbeitung der US-amerikanischen Gesetzgebung zur Überwachung und Strafverfolgung im Internet anstrebt. „Digital Due Process“ will auch online die Balance zwischen Staatsgewalt und Bürgerrechten herstellen, die offline selbstverständlich ist. mehr·Kommentieren

16.09.11 | 05:40: End of the Apple Story

Apple einigt sich mit US-Läden über gefälschtes iPod-Zubehör

Kurz nachdem Berichte über kopierte Apple Stores in China die Runde machten, wurden auch Apple-Läden in New York City aufgespürt. Beiden Läden warf Apple vor, Markenrechte verletzt zu haben. Nun haben sich Apple und die Läden geeinigt. mehr·4 Kommentare

15.09.11 | 11:28: Insider-Händler James Fleishman vor Gericht

iPad-Geheimnisverrat: Ex-Samsung-Mitarbeiter sagt aus

Vier Monate vor Apples spektakulärer Präsentation des iPad wussten zahlende Spekulanten bereits Bescheid über Samsungs Massenlieferungen von 9,7-Zoll-Displays an Apple. Das Gerichtsverfahren des Insider-Händlers James Fleishman in New York deckt die Anekdote eines Mittagessens im Dezember 2009 auf. mehr·1 Kommentar

05.09.11 | 10:40: „Aufmachen! iPhone-Polizei!“

Verlorener iPhone-Prototyp: „Apple-Sheriffs“ doch mit polizeilicher Unterstützung unterwegs

„Gehen Sie bitte weiter, hier gibt es nichts zu sehen.“ Apple hat sich nicht der Amtsanmaßung schuldig gemacht. Niemandem wird für sechs Jahre seine Freiheit entzogen. Drei bis vier Beamten der Polizei von San Francisco waren bei der Hausdurchsuchung nach einem verlorenen iPhone-Prototypen dabei. mehr·4 Kommentare

Galaxy Tab 10.1: Samsung kämpft weiter

Der weltweite Rechtsstreit um iPad und Galaxy Tab 10.1 geht in die nächste Runde. Samsung will für den australischen Markt eine neue Version seines Tablet-PC entwickelt haben, die nicht gegen Apples eingetragene Patente verstößt. Am 30. September soll sie „down under“ in den Handel kommen. mehr·1 Kommentar

04.08.11 | 11:06: Alle gegen Android

Google wittert organisierten Angriff auf Android durch Apple, Oracle & Microsoft

Bei den Nortel-Patenten ist Google leer ausgegangen, Apple und Microsoft nehmen sich einen Android-Smartphone-Hersteller nach dem anderen vor und gleichzeitig greift Oracle Google wegen der Verwendung von Java an: Googles Chief Legal Officer sieht darin einen organisierten Angriff. mehr·9 Kommentare

01.08.11 | 01:28: Niederlage für den Patenttroll

Gericht stoppt Personal Audios zweite Klage gegen Apple wegen Wiedergabelisten

Ein US-Richter hat am Freitag eine weitere Klage von Personal Audio gegen Apple untersagt. Die Firma war zuvor mit einer Patentklage gegen Apple erfolgreich gewesen und wollte ein zweites Mal klagen, da auch iPhone und iPad das Wiedergabelisten-Patent der Firma verletzen würden. mehr·2 Kommentare

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