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29.07.13 | 16:45: Veto von Obama-Regierung erwartet

Apple vs. Samsung: Microsoft, Oracle und Intel schlagen sich im Patentkrieg auf Apples Seite

Die Obama-Regierung könnte jetzt Zünglein an der Waage spielen und Einspruch gegen ein von der US-Handelsorganisation verhängtes Verkaufsverbot für Apple Geräte einlegen. Im Patentkrieg Apple vs. Samsung melden sich derweil weitere Unternehmen zu Wort, die sich generell dagegen aussprechen, dass grundlegende Technologie-Patente für Verbote von Konkurrenzprodukten herangezogen werden können - ... mehr·Kommentieren

10.07.13 | 18:38: Zentrale Rolle

Illegale Preisabsprachen bei eBooks: US-Gericht befindet Apple für schuldig

Pech für Apple: Im Prozess um illegale Preisabsprachen hat das Bezirksgericht Manhatten im US-Bundesstaat New York Apple schuldig befunden, mit Verlegern illegale Preisabsprachen getroffen zu haben. Sollte Apples Berufung nicht erfolgreich sein, könnte es für den Mac- und iPhone-Hersteller teuer werden. mehr·Kommentieren

04.07.13 | 13:23: Weitere Klagen gegen Amazon und Samsung

Boston University reicht Patentklage gegen Apple ein

Ein neuer Prozess, der lange andauernd könnte, bahnt sich gegen Apple an: Die Boston University verklagt Apple aufgrund von Patensrechtverletzungen. Die Patentklage zielt auf eine Technologie, die Apple laut Boston University aktuell im iPhone 5 und MacBook Air anwenden soll. mehr·Kommentieren

01.07.13 | 11:37: Trademark in Japan aufgetaucht

Apple sichert sich erneut „iWatch“ als Marke

Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg hat Apple in Japan eine neue Namensrecht-Eintragung beantragt: Dabei handelt es sich um „iWatch“, den mutmaßlichen Namen für Apples Smartwatch mit iOS-Anbindung. mehr·Kommentieren

28.06.13 | 13:43: Ausschluss führt zu neuer Klageeinreichung

Das Galaxy S4 als Zankapfel: Apple plant separate Klage gegen Samsung

Es geht weiter im großen Rechtsstreit Apple gegen Samsung: Apple ist jetzt vor Gericht abermals gescheitert, das Samsung Galaxy S4 mit auf die Liste der Geräte zu nehmen, bei denen Apple Samsung eine Patentrechtsverletzung vorwirft. Eigentlich lag ein Angebot vor, mit dem beide Parteien bestimmte Geräte zulassen und ablehnen konnte, doch jetzt hat die Richter am Bundesbezirksgerichts ... mehr·Kommentieren

07.06.13 | 10:29: Terror-Abwehr

Streng geheimes PRISM-Programm: US-Regierung sammelt Kundendaten von US-Internetriesen

VoIP- und Video-Telefonate, Fotos, E-Mails, Dokumente und mehr: Bereits seit 2007 soll die National Security Agency, der Militärnachrichtendienst der USA, die zentralen Datenserver von neun großen US-Internetriesen anzapfen, um uneingeschränkt Anwender-Informationen zu sammeln. Auch Apple findet sich auf der Liste der angeblichen Partner. mehr·Kommentieren

06.06.13 | 14:33: Aufschub bis Ende Juli

Flacher iMac: Apple und THX einigen sich außergerichtlich

Im März hatte THX eine Klage am Federal Court in San Francisco gegen Apple eingereicht: Der Sound-Profi sah nach der Veröffentlichung des neuen, schlanken iMacs Patente verletzt und erwartet eine Entschädigung. Jetzt sieht es so aus, dass es gar nicht zum Prozess kommt: Apple und THX werden sich höchstwahrscheinlich noch außergerichtlich einig. mehr·Kommentieren

06.06.13 | 07:16: Verfahren in den USA

Amazon verurteilt Apples eBook-Politik als geschäftsschädigend

Im Verfahren um die Preise für eBooks in den USA hat der Richter Vertreter von Amazon angehört. Amazon behauptet. dass das von Apple etablierte Geschäftsmodell, welches den Verlagen mehr Macht gibt, dem Kindle-Erfolg geschadet habe. mehr·Kommentieren

05.06.13 | 07:35: Keine Auswirkungen auf aktuelle Geräte

Samsung erwirkt iPhone-Verkaufsverbot in den USA

Ein eher symbolischer Erfolg ist Samsung vor der ITC gelungen: Die ITC hat entschieden, dass Apple ein Samsung-Patent verletzt und einen Importstopp verhängt. Betroffen ist allerdings nur ältere iOS-Hardware. mehr·Kommentieren

04.06.13 | 12:04: Strafverfolgung und neue Gesetze

Obama-Regierung will gegen Patenttrolle vorgehen

Bereits im Februar dieses Jahres hatte US-Präsident Barack Obama sich zum Thema Missbrauch des Patentsystems geäußert. Heute sollen erste Massnahmen, Gesetzesänderungen gegen Patenttrolle und für die Strafverfolgung präsentiert werden. Die Regierung will damit den Missbrauch des Patentsystems und die damit verbundene Mehrarbeit für das Patentamt und die internationale Handelsorganisation ... mehr·Kommentieren

27.05.13 | 12:48: App-Auswertung für Urinkontrollstreifen

US-Arzneimittelzulassungsbehörde nimmt iPhone-Apps ins Visier

US-Arzneimittelzulassungsbehörde FDA ist nicht ganz glücklich über eine Gesundheits-App für Apples iPhone: Mit uChek und Probestreifen von Bayer oder Siemens lassen sich mit der App Urinkontrollstreifen auswerten. Die FDA sieht sich bei der Freigabe übergangen, den ein solches System bedarf laut ihrer Aufassung erst der Prüfung durch die Behörde. mehr·Kommentieren

22.05.13 | 22:34: Samsung vs. Apple

Apple weitet Patent-Klage auf Galaxy S4 und Google Now aus

Erst vergangene Woche hatte Apple angekündigt, die Liste der 22 Geräte, die Patente mit Bezug auf iOS verletzten sollen, mit Samsungs aktuellem Galaxy S4 ergänzen zu wollen. Inzwischen ist der Antrag beim zuständigen Bezirksgericht eingegangen. Doch auch gegen Google Now will Apple auf dem Rechtsweg vorgehen. mehr·Kommentieren

14.05.13 | 20:37: Samsung vs. Apple

Patentstreit vor US-Gerichten: Apples Klage soll auf das Galaxy S4 ausgeweitet werden

In gut einem Jahr will Apple die nächste große Patent-Offensive gegen Samsung starten. Der Liste der 22 Geräte, die Patente mit Bezug auf iOS verletzten sollen, will Apple nun auch Samsungs aktuelles Flaggschiff, das Galaxy S4 hinzufügen. Der zuständigen Richterin dürfte dies allerdings nicht gefallen. mehr·Kommentieren

08.05.13 | 11:42: Zu pauschale Angaben zur Nutzung

Datenschutzrichtlinie von Apple ungültig

Apples Datenschutzrichtlinie ist in Teilen ungültig - so ein Urteil des Landgerichts Berlin. Das Gericht bestätigt damit die Auffassung des Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.. Der Verein hatte insgesamt 15 Klauseln aus den AGB vom Juni 2011 vor Gericht gebracht, bei denen man den Verstoß gegen deutsche Datenschutzrichtlinien gesehen hatte. mehr·Kommentieren

25.04.13 | 20:15: Erste Einigung

Motorola gegen Apple: Vorerst keine Entscheidung über Berufung im Patentstreit

Kleiner Zwischensieg für Apple: Im Patentstreit mit der Google-Tochter Motorola Mobility haben sie die beiden Unternehmen gestern darauf geeinigt, den Streit bis zur Klärung durch das Bundespatentgericht ruhen zu lassen. Damit könnte der E-Mail-Pushdienst schon bald wieder für iCloud-Anwender reaktiviert werden. Eine Entscheidung fiel das Oberlandsgericht Karlsruhe gestern jedoch nicht. mehr·Kommentieren

23.04.13 | 06:30: Motorola-Patent ungültig

Motorola unterliegt Apple vor der ITC

Ein kleiner Erfolg in den unzähligen Auseinandersetzungen mit Mobilfunk-Pionier Motorola: Die ITC sieht ein Patent Motorolas auf den Annäherungssensor als ungültig an, bei den anderen Patenten hatte die International Trade Commission bereits vorher zu Gunsten Apples entschieden. mehr·Kommentieren

15.04.13 | 08:14: Uralt-Patent

Patentklage gegen Apple wegen gleichzeitiger Übertragung von Sprache und Daten

Wyncomm hält ein Patent auf eine ursprünglich von AT&T entwickelte und 1993 zum Patent angemeldete Technologie zur gleichzeitigen Übertragung von Sprache und Daten. Nun möchte die Firma Geld dafür sehen, bevor das Patent ausläuft. mehr·Kommentieren

12.04.13 | 08:04: Kein Ende in Sicht

Frustrierter US-Richter: Apple und Google missbrauchen Patentverfahren

Nicht nur aus Beobachtersicht scheinen die Klagen auf dem Mobilfunkmarkt kein Ende zu nehmen. US-Richter Robert Scola ist deswegen frustriert: Die Parteien würden Gerichtsverfahren als Geschäftsstrategie sehen und seien an einer Einigung gar nicht interessiert. mehr·Kommentieren

11.04.13 | 22:35: Keine Lizenzgebühren von Apple

Schlappe für Samsung: Bundespatentgericht erklärt UMTS-Patent für ungültig

Im Patentkrieg zwischen Apple uns Samsung ist es derzeit etwas ruhig. Doch der Streit vor den Gerichten weltweit ist alles andere beendet. Erst gestern musste Samsung vor dem Bundespatentgericht in München eine weitere Schlappe einstecken.  mehr·Kommentieren

08.04.13 | 09:00: Weitere "Entscheidungen"

Patentstreit: Siege und Niederlagen für Apple und Samsung

In den Patentauseinandersetzungen zwischen Apple und anderen Firmen wechseln sich Siege und Niederlagen ab: Samsung und Motorola waren gegen Apples "Slide to Unlock"-Patent in Europa erfolgreich, dafür konnte Apple die ITC überzeugen, dass Samsung ein Apple-Patent verletzt. mehr·Kommentieren

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