RÜCKSCHLAG

US-Patentamt erklärt Apples Gummiband-Patent für ungültig

23.10.12 | 18:15 Uhr - von
(Bild: Apple)

Es war eines der Patente, die Apple erfolgreich gegen die Android-Konkurrenz einsetzte: das Patent auf den "Gummiband-Effekt". Das Patentamt zweifelt jedoch an, dass es sich um eine innovative Erfindung handelt, zudem liegt Prior Art vor.

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Gegen diese Entscheidung kann Apple Einspruch erheben, müsste aber dann beweisen, dass die eigene Implementation ein eigenes Patent wert ist. Das Patent beschreibt das Verhalten des Bildschirminhalts, wenn dieser weit nach oben oder unten gezogen wird. Er "springt" dann zurück wie ein Gummiband, welches vorher gespannt wurde.

Apple hatte die Patente in mehreren Prozessen verwendet, u.a. war Apple mit dem Patent vor einem Münchner Gericht gegen Motorola erfolgreich. Die europäischen Gerichte sind natürlich nicht an die Entscheidung des US-Patentamts gebunden.

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Bild von MichaelH

Seltsamerweise vertritt das Patentamt diese Auffassung, da es ein früheres Patent gibt, dass aber auch von Apple stammt.

Bild von Lion-97

Das ist doch ganz klar eine Erfindung von Apple. Man kann sogar sagen, dass es nahezu typisch für alle Apple Produkte ist. Klar, es ist nicht innovativ, aber auf die Idee muss man auch erstmal kommen! Und wenn jemand diese Idee stiehlt ist das ganz klar ein Fall von Diebstahl!

Bild von Reto75

Es gab noch eine Patentanmeldung vor den beiden Apple Anmeldungen. Diese war von einem AOL Mitarbeiter aus dem 2003 und somit 2 Jahre früher als die erste Anmeldung von Apple. Die Anmeldung von AOL wurde zwar nicht weitergeführt, dennoch ist damit Prior Art beweisen. Also keine Erfindung von Apple.

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