AUSWIRKUNGEN AUF DEUTSCHEN RECHTSSTREIT?

„Slide to unlock“: Richter sieht Apple-Patente nicht durch HTC verletzt

05.07.12 | 10:18 Uhr - von

Im Rechtsstreit Apple gegen HTC muss Apple eine Niederlage vor dem britischen Gericht einstecken: Der zuständige Richter Christopher Floyd entschied, dass HTC mit seinen Smartphones keine Apple-Patente verletzte. Dabei ging es unter anderem um Touchscreen-Bedienelemente wie dem „Silde-to-Unlock“.

Apple wollte in Großbritannien den Verkauf der neuen HTC-Smartphone-Generationen verhindern und scheiterte auf der ganzen Linie. Richter Floyd führte in seinem Urteil laut Bloomberg aus, drei der vier zur Anklage eingereichten Patente seien ungültig. Das vierte Patent für die Silde-to-Unlock-Funktion wurde demnach von HTC nicht verletzt. Interessant dürfte das vorläufige Urteil für Apples weitere Rechtsstreitereien seien. Auch in Deutschland klagt Apple mit diesen vier Schutzrechten gegen HTC.

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Mehr zu: Apple | HTC | Patentstreit

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Bild von music-anderson

Komisch finde ich immer, das jedes Gericht hier andere Ansichten hat, und anders entscheidet.
Vielleicht nach dem Motto andere Länder andere Sitten.

Bild von teller

Jeder Richter hat seine Meinung.

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