Patenttroll Lodsys verklagt weiter iOS-Entwickler, ein Entwickler zieht vor Gericht

(Bild: Lodsys Webseite)

Jeder Entwickler, der Anwendungen mit In-App-Käufen entwickelt, muss damit rechnen, Post von Lodsys zu bekommen - eine kleine Firma, die nie ein eigenes Produkt entwickelte, aber mit Patenten bei großen und kleinen Firmen abkassieren möchte. Ein Entwickler versucht nun die Patente vor einem US-Gericht anzufechten.

Lodsys verlangt von den angeschriebenen Entwicklern eine Umsatzbeteiligung von 2,5 Prozent. Apple hat die Lodsys-Patente lizenziert und vertritt die Meinung, dass diese Lizenz auch Drittentwickler für die iOS-Plattform abdeckt. Gleichwohl schreckte man bisher in Cupertino vor aggressiven Schritten gegen Lodsys zurück: Weder wurde den Entwicklern Schutz vor Lodsys-Klagen versprochen, noch stellt man in Cupertino die Patente selbst in Frage. So hat Lodsys letztlich leichtes Spiel, speziell kleinere Entwickler zu Umsatzbeteiligungen zu zwingen, denn diese können sich eine Auseinandersetzung mit Lodsys nicht leisten. Apple forderte dabei im Mai 2011 Lodsys auf, iOS-Entwickler nicht weiter zu bedrohen.

Im letzten Monat erhielt Apple die Erlaubnis, in einer der Klagen zu intervenieren. Lodsys versuchte, dies zu verhindern. Google versucht derzeit, die Patente selbst vom US-Patentbüro für ungültig erklären zu lassen.

Die Softwarefirma A Thinking Ape hat sich unabhängig an ein Gericht gewandt und möchte von diesem feststellen lassen, dass die Apps nicht gegen Lodsys-Patente verstoßen. Lodsys wird vorgeworfen, keine eigenen Produkte zu entwickeln und stattdessen von Entwicklern Lizenzgebühren zu erpressen. Versuche einzelner Entwickler, sich zu wehren, gab es bereits vorher, einige gaben aber auf.

Ein Geschäft aus der Patentlizenzierung zu machen, ohne eigene Produkte auf den Markt zu bringen, ist nicht illegal - schließlich gibt es auch Forschungseinrichtungen, die dies tun und niemand würde diese als Patenttrolle bezeichnen. Lodsys besitzt jedoch alle Merkmale eines Patenttrolls: Allgemein gehaltene Trivial-Patente, die vom In-App-Kauf bis zu Online-Umfragen ein breites Spektrum abdecken, keine Forschungsabteilung, die Wahl des Firmensitzes (Texas) und die aggressive Verwendung des Patent-Portfolios. Ungewöhnlich ist, dass Lodsys viele kleine Firmen ins Visier nimmt, oft nehmen sich Patenttrolle größere Firmen vor, die den Zeitaufwand einer Anfechtung des Patents scheuen. Gerne wird dabei vor das Bezirksgericht im Osten Texas gezogen, da dieses bekannt dafür ist, den Klägern eher Recht zu geben. Geht ein Fall vor eine Jury, ist der Ausgang für die angeklagten Firmen kaum vorhersehbar.