Neue Patentklage gegen Apple eingereicht

Apple und andere große Unternehmen der Kommunikationsbranche werden bezichtigt, sich über die Patente einer Firma in Frisco, Texas, USA, hinweggesetzt zu haben. Und da derartige Patentverletzungen in den Vereinigten Staaten zunächst vor Gericht erörtert werden, liegt nun wieder eine Klage [1] vor.

Die Firma SmartPhone Technologies LLC wirft in ihrem Klageschreiben Apple, Research in Motion (RIM), Samsung, Sanyo und Motorola vor, sechs ihrer Patente verletzt zu haben, also sie einzusetzen ohne die entsprechenden Lizenzgebühren zu zahlen. Darunter fallen vor allem Methoden [2] , energieeffizient nach Bluetooth-Geräten in der Umgebung des Senders zu suchen, Systeme und Methoden, für einen PC für die Unterstützung von Telefonen und ähnliche Vorwürfe.

Aufgrund einer Rechtsänderung [3] vor einigen Jahren ist es zahlreichen kleinen Firmen tatsächlich möglich, auch große Unternehmen vor den Kadi zu zerren. Dies war ursprünglich zum Schutz gedacht gewesen, Erfinder vor der Ausbeutung durch Konzerne zu schützen, hat sich aber mittlerweile zu einer eigenständigen Branche entwickelt. Dabei ist es meist nicht das Ziel, den Verklagten tatsächlich gerichtslastig zu bestrafen, sondern sich dabei im Vorfeld auf eine mehr oder weniger umfassende Entschädigung im Rahmen eines Vergleichs zu einigen. Das wichtigste ist daher in der Klage die Bezifferung der entstandenen Schäden, denn dies verspricht auch für die Anwälte der Kläger ein hübsches Sümmchen. Um dabei möglichst erfolgreich zu sein und die Schadenssumme nach oben zu schieben, werden wie auch in dieser Klage gleich mehrere zahlungskräftige Firmen verklagt.

SmartPhone LLC hat sich dazu ein Gericht in Texas ausgesucht, von dem es sich erhofft, dass die Entscheidung zu seinen Gunsten ausfallen wird.