Motorola vs. Apple: Landgericht Mannheim entscheidet zugunsten von Apple

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Einmal mehr hat das Mannheimer Landgericht heute eine Entscheidung im Patentstreit zwischen Motorolas Mobilfunksparte, Motorola Mobility, und Apple gefällt. Obwohl Richter Andreas Voss in diesem Fall zugunsten von Apple entschied, könnte Motorola Mobility in Zukunft aufgrund des gleichen Patents gegen Apple gewinnen.

Bei dem angeblich von Apple verletzten Patent handelt es sich laut Foss Patents um „eine Methode und ein System zum Erzeugen einer komplexen Sequenz für Pseudozufallsrauschen zur Verarbeitung eines CDMA-Signals“ – ein Patent das praktisch in jedem mit UMTS ausgestatteten Gerät Anwendung findet. Demzufolge hatte Motorola die Klage generell gehalten und nicht an konkreten Beispielen gezeigt, wie das Patent von Apple verletzt wird. Für die Mannheimer Richter war das zu wenig. Nicht ausgeschlossen, dass Motorola in Zukunft einen zweiten Anlauf mit mehr „Beweislast“ nimmt, um sein Patent zu verteidigen.

Durchaus wahrscheinlicher ist jedoch, dass sich die beiden Technologieriesen auf eine Lizenzgebühr einigen. Im Falle von zwei anderen Patenten hatten die Mannheimer Richter nämlich Motorola recht gegeben. Da es sich bei einem dieser Patente um ein Standard-Patent handelt, könnte Apple bereits aufgrund dieser Niederlage gezwungen sein, Lizenzgebühren an Motorola abzuführen.

Motorola Mobility hatte von Apple 2,25 Prozent vom Netto-Verkaufspreis eines jeden verkauften Gerätes gefordert. Bisher scheint Cupertino aber nicht bereit, Lizenzgebühren in dieser Höhe entrichten zu wollen. Warten wir's ab, denn zumindest für den deutschen Apple-Store-Zweig, die Apple Retail Germany GmbH, stehen noch drei weitere Entscheidungen vor dem Düsseldorfer Langgericht aus.