SAMSUNG SOLL ZWEI APPLE-PATENTE VERLETZT HABEN

ITC entscheidet zu Gunsten Apples, einigen Samsung-Geräten droht Import-Stopp

12.08.13 | 03:29 Uhr - von

Gerade entkam das iPhone 4 nur Dank eines Vetos von Präsident Obama dem von der ITC verordneten Importstopp, schon droht diversen Samsung-Geräten ein Einfuhrverbot. Die ITC hat in diesem anderen Verfahren für Apple entschieden. Für Apple ist dies allerdings eher ein symbolischer Erfolg.

Die Entscheidung geht auf eine Beschwerde Apples vom Juli 2011 zurück. Da sich das Android-Hardwarekarussell aber rasant dreht, dürfte Samsung kaum unter einem Importverbot leiden. Samsung soll zwei Patente verletzt haben: In dem ersten geht es um die Verarbeitung mehrerer Berührungen auf einem Touchscreen und im zweiten um ein Verfahren, wie ein Gerät erkennen kann, was für ein Mikrofon oder Headset angeschlossen ist. Samsung soll bei neueren Geräten andere Methoden anwenden und so die Patente vermeiden.

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Ein Veto von Präsident Obama ist in diesem Fall unwahrscheinlich. Der wirtschaftliche Schaden für die Provider dürfte kaum vorhanden sein - schließlich gibt es jede Menge Android-Alternativen in jeder Preisklasse. Vor allem unterscheidet sich aber die Art der Patente, die Apple auf der einen und Samsung und Motorola auf der anderen Seite einsetzen. Samsung und Motorola setzen in ihren Verfahren auf Industriepatente oder standardessentielle Patente. Ob durch solche Patente überhaupt ein Importstopp herbeigeführt werden darf, ist in den USA wie in Europa umstritten. Industriepatente müssen zu fairen Bedingungen lizenziert werden, ansonsten könnten Samsung, Nokia & Co. verhindern, dass Firmen wie Apple überhaupt Mobiltelefone herstellen dürfen.

Apple setzt hingegen nicht auf Industriepatente. Mag die Erfindungshöhe so manches Apple-Patents auch umstritten sein, ist Apple doch nicht verpflichtet, sie zu lizenzieren. Da sie zudem nicht für die Funktion eines Telefons notwendig sind, können Konkurrenten diese Patente vermeiden oder andere Methoden einsetzen, um zum selben Ziel zu kommen.

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