NIEDERLAGE FÜR HTC

ITC: Apple hat HTC-Patente nicht verletzt

19.10.11 | 09:45 Uhr - von
(Bild: istockphoto.com, ftwitty )

Beendet ist der Patentstreit zwischen Apple und HTC trotz zweier für den iPhone-Hersteller positiven Entscheidungen noch nicht, aber die International Trade Commission hat entschieden, dass Apple vier HTC-Patente nicht verletzt. Die ITC kann einen Importstop für Produkte verhängen.

Die Patente betreffen Stromsparmechanismen und Telefonnummernverzeichnisse. Schon vor der Veröffentlichung der Urteilsbegründung hatte HTC Einspruch angekündigt, außerdem müssen ITC-Urteile erst noch geprüft und bestätigt werden.

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Die ITC hatte im Juli in einem vorläufigen Urteil festgestellt, dass HTC zwei Patente von Apple verletzt. Auch dagegen will HTC vorgehen. Hoffnungen setzt die Firma auf die Patente von S3Graphics: HTC hatte S3 vor kurzem übernommen, eine Firma, die mit ihren Patenten gegen Apple erfolgreich war.

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