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14.05.13 | 20:37: Samsung vs. Apple

Patentstreit vor US-Gerichten: Apples Klage soll auf das Galaxy S4 ausgeweitet werden

In gut einem Jahr will Apple die nächste große Patent-Offensive gegen Samsung starten. Der Liste der 22 Geräte, die Patente mit Bezug auf iOS verletzten sollen, will Apple nun auch Samsungs aktuelles Flaggschiff, das Galaxy S4 hinzufügen. Der zuständigen Richterin dürfte dies allerdings nicht gefallen. mehr·Kommentieren

08.05.13 | 11:42: Zu pauschale Angaben zur Nutzung

Datenschutzrichtlinie von Apple ungültig

Apples Datenschutzrichtlinie ist in Teilen ungültig - so ein Urteil des Landgerichts Berlin. Das Gericht bestätigt damit die Auffassung des Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.. Der Verein hatte insgesamt 15 Klauseln aus den AGB vom Juni 2011 vor Gericht gebracht, bei denen man den Verstoß gegen deutsche Datenschutzrichtlinien gesehen hatte. mehr·Kommentieren

25.04.13 | 20:15: Erste Einigung

Motorola gegen Apple: Vorerst keine Entscheidung über Berufung im Patentstreit

Kleiner Zwischensieg für Apple: Im Patentstreit mit der Google-Tochter Motorola Mobility haben sie die beiden Unternehmen gestern darauf geeinigt, den Streit bis zur Klärung durch das Bundespatentgericht ruhen zu lassen. Damit könnte der E-Mail-Pushdienst schon bald wieder für iCloud-Anwender reaktiviert werden. Eine Entscheidung fiel das Oberlandsgericht Karlsruhe gestern jedoch nicht. mehr·Kommentieren

23.04.13 | 06:30: Motorola-Patent ungültig

Motorola unterliegt Apple vor der ITC

Ein kleiner Erfolg in den unzähligen Auseinandersetzungen mit Mobilfunk-Pionier Motorola: Die ITC sieht ein Patent Motorolas auf den Annäherungssensor als ungültig an, bei den anderen Patenten hatte die International Trade Commission bereits vorher zu Gunsten Apples entschieden. mehr·Kommentieren

15.04.13 | 08:14: Uralt-Patent

Patentklage gegen Apple wegen gleichzeitiger Übertragung von Sprache und Daten

Wyncomm hält ein Patent auf eine ursprünglich von AT&T entwickelte und 1993 zum Patent angemeldete Technologie zur gleichzeitigen Übertragung von Sprache und Daten. Nun möchte die Firma Geld dafür sehen, bevor das Patent ausläuft. mehr·Kommentieren

12.04.13 | 08:04: Kein Ende in Sicht

Frustrierter US-Richter: Apple und Google missbrauchen Patentverfahren

Nicht nur aus Beobachtersicht scheinen die Klagen auf dem Mobilfunkmarkt kein Ende zu nehmen. US-Richter Robert Scola ist deswegen frustriert: Die Parteien würden Gerichtsverfahren als Geschäftsstrategie sehen und seien an einer Einigung gar nicht interessiert. mehr·Kommentieren

11.04.13 | 22:35: Keine Lizenzgebühren von Apple

Schlappe für Samsung: Bundespatentgericht erklärt UMTS-Patent für ungültig

Im Patentkrieg zwischen Apple uns Samsung ist es derzeit etwas ruhig. Doch der Streit vor den Gerichten weltweit ist alles andere beendet. Erst gestern musste Samsung vor dem Bundespatentgericht in München eine weitere Schlappe einstecken.  mehr·Kommentieren

08.04.13 | 09:00: Weitere "Entscheidungen"

Patentstreit: Siege und Niederlagen für Apple und Samsung

In den Patentauseinandersetzungen zwischen Apple und anderen Firmen wechseln sich Siege und Niederlagen ab: Samsung und Motorola waren gegen Apples "Slide to Unlock"-Patent in Europa erfolgreich, dafür konnte Apple die ITC überzeugen, dass Samsung ein Apple-Patent verletzt. mehr·Kommentieren

04.04.13 | 11:52: Disney ist prominentes Opfer

Patenttroll: Lodsys geht erneut gegen namhafte iOS-App-Entwickler vor

Neuigkeiten vom als Patenttroll bekanntgewordenen US-Unternehmen Lodsys: Wie es aussieht, sind die Patenthalter Lodsys in den vergangenen Monaten immer weiter an einzelne Entwickler herangetreten, um von ihnen Patentabgaben für In-App-Käufe zu fordern. Mit dabei ist auch Disney mit der beliebten App „Wo ist mein Wasser“. mehr·Kommentieren

02.04.13 | 12:54: Aus für ReDigi?

US-Verbraucherrecht: Kein Second-Hand-Markt für iTunes-Songs

In einem aktuellen Rechtstreit geht es in den USA wieder einmal um die Feststellung, ob man digitale Güter weiterverkaufen kann. Der aktuelle Fall stellt jetzt klar: Es kann keinen Second-Hand-Markt für iTunes-Songs geben, da das US-Verbraucherrecht die so genannte first-sale doctrine vorsieht. Damit werden Urheberrechtsabgaben fällig, wenn zum Beispiel ein iTunes-Song weitergegeben wird, da ... mehr·Kommentieren

02.04.13 | 08:11: Apple vs. Samsung in den USA

Neuer Prozess: Apple könnte noch mehr Geld von Samsung bekommen

In dem Verfahren Apple gegen Samsung vor einem kalifornischen Gericht bekam Apple von der Jury erst eine Milliarde US-Dollar zugesprochen, die Summe wurde später reduziert. Doch am Ende könnte Samsung noch mehr zahlen. mehr·Kommentieren

18.03.13 | 08:57: Mögliche Patentverletzung

THX verklagt Apple wegen Lautsprechern im iMac, iPhone und iPad

THX wurde einst von George Lucas gegründet, um sicherzustellen, dass der Filmton im Kino so klingt wie im Studio. Seit 2001 ist die Firma unabhängig und hat nun Apple verklagt, weil ein Lautsprecher-Patent der Firma verletzt worden sein soll. mehr·Kommentieren

11.03.13 | 09:13: Pinch to Copy

Microsoft und Samsung versuchen „Pinch to Zoom“ zu patentieren

Einen Ausschnitt vergrößern, indem zwei Finger auseinandergespreizt werden -   diese Geste dürfte jedem iPhone- und iPad-Besitzer bekannt sein. Die Konkurrenz sähe das Patent auf diese Geste gerne gelöscht, möchte aber ihrerseits die Geste gerne patentieren. mehr·Kommentieren

30.01.13 | 10:48: Keine Erhöhung der Strafe

Richterin stellt fest: Samsung hat Apple-Patente lediglich unwissentlich kopiert

Im Falle der Schadensersatzklage Apple gegen Samsung sind jetzt neue Entscheidungen veröffentlicht worden. Die zuständige Richterin Lucy Koh lehnte Samsungs Forderungen nach einem neuen Prozess ab und stellte zugleich fest, dass das koreanische Unternehmen die Apple-Patente nicht vorsätzlich und wissentlich kopiert habe. Damit wird die Schadensersatzzahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar ... mehr·Kommentieren

16.01.13 | 10:13: Verletzung eines Warenzeichens

Russische Eisenbahn verklagt Apple

Nach der Schweizer Eisenbahn beschwert sich auch die Russische Eisenbahn RZD bei Apple. Auf zwei Millionen Rubel (etwa 49600 Euro) wird Apple verklagt, weil ein Warenzeichen des Eisenbahnunternehmens im App Store verletzt worden sein soll. mehr·Kommentieren

14.01.13 | 05:03: Foto-Pionier verkauft Patente

US-Richter genehmigt Verkauf von Kodak-Patenten an Apple, Google und Microsoft

Ein Firmen-Konsortium aus Apple, Microsoft, Google und anderen Unternehmen darf 1100 Kodak-Patente für 525 Millionen US-Dollar kaufen. Kodak hatte ursprünglich auf bis zu 2 Milliarden Dollar gehofft, muss nun aber mit einem Viertel der Summe einen Neustart wagen. mehr·Kommentieren

02.01.13 | 11:20: 165.000 US-Dollar Strafe

Apple muss chinesische Autoren entschädigen

Über die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua kommen weitere Informationen zu einem gut einem Jahr währenden Urheberrechtsstreit zwischen Apple und einer Klagegemeinschaft von acht Autoren und zwei Verlagen herein. Ein Gericht soll Apple zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 165.000 US-Dollar verurteilt haben, die als Entschädigung unter den Autoren verteilt werden soll. mehr·2 Kommentare

24.12.12 | 10:00: Mögliche Patentverletzung

Samsung verklagt Apple in Korea wegen Nachrichtenzentrale

Als Apple mit iOS 5 die Nachrichtenzentrale einführte, fiel schnell die Ähnlichkeit zu den Android-Benachrichtigungen auf. Die Ähnlichkeit in Darstellung und Funktion hat sich auch zu Samsung herumgesprochen, laut einer koreanischen IT-Seite wurde wegen der Nachrichtenzentrale eine Klage eingereicht. mehr·16 Kommentare

20.12.12 | 11:27: Apple gegen Samsung

US-Patentamt lehnt "Pinch to Zoom"-Patent ab

Das "Pinch to Zoom"-Patent ist eines der Patente, die Apple gegen die Konkurrenz einsetzt. Letztere dürfte sich darüber freuen, dass das US-Patentamt dieses Patent vorläufig abgelehnt hat. Die Überprüfung hatte Samsung beantragt. mehr·Kommentieren

19.12.12 | 10:15: Sensor-Patent

ITC: Apple hat Motorola-Patent nicht verletzt

ITC-Richter Thomas Pender hat eine Klage Motorolas gegen Apple abgelehnt. Das Patent, welches Apple angeblich verletzen soll, sei ungültig und es läge keine Patentverletzung vor. In dem Patent geht es um einen Sensor, der die Nähe des Geräts zum Kopf des Besitzers misst. mehr·Kommentieren

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