PATENTKLAGE

Apple/Microsoft verklagen Google und Samsung wegen Nortel-Patenten

01.11.13 | 08:53 Uhr - von
(Bild: Nortel)

Das "Rockstar Consortium", bestehend aus Apple, Microsoft, BlackBerry, Sony und Ericsson, hat in den USA eine Klage gegen Google, LG, Samsung, HTC, Huawei und andere Firmen eingereicht. Den Firmen wird Patentverletzung vorgeworfen.

Die Firma Nortel hatte einst ein umfangreiches Patent-Portfolio aufgebaut, welches nach dem Bankrott der Firma versteigert wurde. Gewonnen hat ein Konsortium um Apple und Microsoft, das sich in einem Bieter-Wettstreit gegen Google durchsetzen konnte und für 4,5 Milliarden Dollar den Zuschlag bekam. Ein Jahr später genehmigte das US-Justizministerium den Kauf der über 6000 Patente.

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Apple hatte mit 2,6 Milliarden Dollar am meisten bezahlt und gelangte so in den Besitz wichtiger Schlüsselpatente. Die anderen Mitglieder im Konsortium bekamen zumindest Nutzungs- und Lizenzrechte. Rockstar - nicht zu verwechseln mit dem gleichnamigen Spiele-Entwickler - kündigte bereits damals an, mit anderen Firmen Lizenzvereinbarungen zu schließen.

Offenbar wurde man sich mit Google und anderen Firmen nicht einig und zieht nun vor das in Patentfragen berühmt-berüchtigte Bezirksgericht in Texas. Das Gericht ist bekannt dafür, eher zu Gunsten der Patentbesitzer zu entscheiden und wird deshalb auch von Patenttrollen bevorzugt.

Alleine Google wird die Verletzung von sieben Patenten vorgeworfen, die sich u.a. auf das Erstellen von Suchergebnissen und das Bereitstellen von Werbung auf Basis der Suchergebnisse beziehen. Rockstar fordert Schadensersatz von Google und behauptet, der Suchmaschinenbetreiber habe wissentlich die Patente verletzt - was die Schadensumme in die Höhe treibt, falls das Gericht der Auffassung des Konsortiums folgt.

Nach der Niederlage im Kampf um die Nortel-Patente übernahm Google Motorola, doch die Patente des US-Mobiltelefonherstellers erwiesen sich bisher nicht als effektiv gegen Apple und Microsoft. Die nun vom Rockstar Consortium verklagten Firmen stellen alle Smartphones mit Android-Betriebssystem her.

Mehr zu: Apple | Google | Microsoft | Nortel | Patent | Samsung | Sony

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