Zwar bekommen Apples Klagen gegen die Smartphone-Konkurrenz deutlich mehr Aufmerksamkeit, aber auch Apple wird häufiger verklagt. Die Firma Data Engine Technologies beschuldigt Apple der Patentverletzung in Numbers und zieht in Texas vor Gericht.
Wie üblich vor dem "US District Court for the Eastern District of Texas", der berüchtigt ist, Patentbesitzern besonders freundlich gesinnt zu sein. Daher reichen viele sogenannte Patenttrolle - Rumpffirmen, die meist allgemein gehaltene Patente verwerten, selbst aber nichts herstellen - dort ihre Klagen ein.
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Data Engine Technologies hält ein ursprünglich von Borland eingereichtes Patent auf eine verbesserte Oberfläche für Tabellenkalkulationen, die Grafiken und Charts direkt in die Tabelle einbindet. Angeblich habe Apple seit 2010 Kenntnis von dem Patent gehabt.
Es ist unwahrscheinlich, dass Apple das Patent anfechtet. Zwar geht es auch in solchen Verfahren meist um Millionensummen, aber für Firmen wie Apple lohnt es sich eher, sich außergerichtlich zu einigen. Kostspieliger wäre es, sich auf ein langes Verfahren einzulassen und viel zu gewinnen gibt es gegen Data Engine ohnehin nicht.
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Kann evtl. einmal erläutert werden, wie man sich in US den Gerichtsstand aussuchen kann?
Ich unterstelle, dass der Standort jenes texanischen Gerichts weder Sitz der klagenden, noch Sitz der beklagten Firma ist.
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