Apple lizenziert Google/Motorola-Patente in Deutschland

Die Gefahr eines Verkaufsstopps für Apple-Produkte scheint zumindest in Deutschland vom Tisch zu sein: Apple hat sich bereit erklärt, für Motorola-Patente Lizenzgebühren zu zahlen, Schadensersatz für frühere Patentverletzungen wird ebenfalls geleistet.

Das Apple diese Patente verletzt hat, ist unstrittig, da es sich um sogenannte Industriepatente handelt, welche die Grundlage des Mobilfunks bilden. Jedes Mobiltelefon wird diese Patente also zwangsläufig verletzen. Solche Patente müssen daher zu fairen Bedingungen an andere Firmen lizenziert werden, da sonst Firmen wie Nokia und Motorola leicht den Markt abschotten könnten.

Über die Lizenzkosten müssen sich beide Seiten allerdings noch einig werden, sie könnten am Ende vom Gericht festgelegt werden. Die Höhe der Lizenzzahlungen war der eigentliche Knackpunkt. Im April leitete die Europäische Kommission eine Untersuchung ein, die klären soll, ob Motorola FRAND-Patente missbraucht. Beschwert hatten sich Apple und Microsoft. Motorola macht gegen Microsoft ein Patent zur H.264-Videokomprimierung geltend.

Möglich, dass Motorola dem Druck nicht stand gehalten hat, wie Patentblogger Florian Müller schreibt. Die Einigung könnte Vorbildcharakter haben, denn die selbe Auseinandersetzung gibt es auch in den USA.

Durch das Patentgeschäft alleine dürfte Google kaum die 12,5 Milliarden US-Dollar refinanzieren können, welche die Motorola-Übernahme gekostet hatte. Allerdings hatte Google bereits erklärt, Motorola nicht nur wegen der Patente übernommen zu haben.