PUSH-E-MAIL

Apple, Google wegen Nutzung von „drahtlosen E-Mails” verklagt

12.07.10 | 07:19 Uhr - von Matthias Jaap
Push-E-Mail: Apple, Google wegen Nutzung von „drahtlosen E-Mails” verklagt

Die Firma NTP ist das, was man im Allgemeinen einen „Patenttroll” bezeichnet: Ohne eigenes Produkt am Markt, besteht die Firma nur noch aus einer Rechtsabteilung, die andere Firmen zu Lizenzzahlungen zwingen soll. Gegen solche Firmen lassen sich keine Patente als Vergeltung einsetzen, RIM scheiterte bei dem Versuch, die NTP-Patente für ungültig zu erklären.

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NTP hatte RIM im Jahr 2001 verklagt. RIM galt mit dem BlackBerry als Pionier für den mobilen E-Mail-Empfang über einen Push-Server und versuchte, die NTP-Patente anzufechten. Vor einem Richter führte RIM ein E-Mail-System vor, welches eingesetzt wurde, bevor die umstrittenen Patente eingereicht wurden. Dies wäre ein Fall von „Prior Art” und die Patente damit ungültig. Allerdings sollen die NTP-Anwälte entdeckt haben, dass eine Datei dieses E-Mail-Systems ein neueres Datum trug.

Letztlich haben sich RIM und NTP auf die einmalige Zahlung von 612,5 Millionen US-Dollar geeinigt. NTP hat damit das nötige Kleingeld, den Rest der Industrie zu verklagen - neben laufenden Klagen gegen die vier US-Netzbetreiber, sind nun Klagen gegen Apple, Google, HTC, LG und Microsoft hinzu gekommen. Gleichzeitig kämpft die Firma dafür, dass die eigenen Patente, die zum Teil für ungültig erklärt wurden, wieder vollständig gelten.

Zwar hätten diese Firmen genug finanzielle Mittel für einen jahrelangen Kampf, aber darauf werden sie es kaum ankommen lassen: Mit dem Erfolg gegen RIM hat NTP in jedem kommenden Verfahren ein gutes Argument vor Gericht und hätten Apple oder Google Beweise für Prior Art, hätten sie diese mit Sicherheit RIM übergeben. Wenn sich NTP mit einer Einmalzahlung zufrieden gibt, werden die Firmen eher zahlen als jahrelang klagen. Nokia fehlt in der Liste - die Finnen haben für die NTP-Patente bereits gezahlt.

Tragisch: Thomas J. Campana angeblich der „Erfinder der drahtlosen E-Mail” und tatsächlich von Beruf Erfinder und Unternehmer, hat von dem Erfolg gegen RIM gar nichts - er verstarb 2004.

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