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03.02.12 | 17:56: Landgericht Mannheim
Eine neue Runde im Patentstreit zwischen Motorola und Apple: Heute morgen wurde am Landgericht Mannheim zugunsten von Motorola geurteilt. Das Gericht sah es als bestätigt an, dass iCloud und Geräte, die auf den Dienst zugreifen, Motorola-Patente verletzen. Außerdem setzte Motorola ein früheres Urteil durch - iPhone 3GS, iPhone 4 und die UMTS-Varianten des iPads sind aktuell nicht mehr im Apple Online Store erhältlich.
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30.01.12 | 11:07: 2 Jahre Garantie
Bei der Vermarktung des Service-Pakets AppleCare in Italien soll Apple deutlicher darauf hinweisen, dass die italienische Gesetzgebung bereits zwei Jahre Hersteller-Garantie vorschreibt. Als Folge der 900 Millionen Euro schweren Klage ergänzt Apple seinen Online Store um einen erklärenden Link.
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30.01.12 | 06:30: Brief an Schmidt
Absprachen zwischen großen IT-Firmen über Abwerbeverbote sind nicht gut für die Berufsaussichten von Angestellten. Google und Apple hatten eine solche Absprache, die einem Google-Angestellten den Job gekostet haben dürfte. Als Google versuchte, einen Apple-Ingenieur abzuwerben, gab es für Eric Schmidt einen Brief von Steve.
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24.01.12 | 14:49: Den Haag
Samsungs Galaxy Tab unterscheidet sich ausreichend vom iPad 2, um in den Niederlanden verkauft zu werden. Das Gericht in Den Haag verklagte Apple heute zur Zahlung von 207.000 Euro Schadensersatz an den fälschlich beklagten, koreanischen Hersteller von Android-basierten Smartphones und Tablet-PCs.
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16.01.12 | 03:05: Niederlage für Apple
Nach Deutschland, hat Apple auch in den USA eine Niederlage gegen Motorola hinnehmen müssen, die allerdings vorerst ohne Folgen bleibt: Die ITC hat entschieden, dass Motorola keines der von Apple vorgebrachten Multitouch-Patente verletzt.
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11.01.12 | 08:37: Apple soll weitere vier Patente verletzt haben
Foto-Pionier Kodak steht kurz vor dem Bankrott und plant den Verkauf eines großen Teils der eigenen Patente. Um möglichen Interessenten zu zeigen, was sich alles mit Patenten anfangen lässt, hat Kodak nun erneut Apple wegen Verletzung einiger Patente verklagt.
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09.01.12 | 03:47: Altlast
Das oberste Gericht von Kalifornien hat bestätigt, dass die Steuerrückerstattung an Apple in Höhe von 920000 US-Dollar im Jahr 1989 legal war, lehnt aber Apples Anfrage nach einem Urteil in Bezug auf die Versteuerung von Gewinnen ab, die im Ausland erzielt wurden.
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30.12.11 | 17:50: eBizcuss verlangt faire Behandlung
Apple hat eine erfolgreiche Ladenkette, doch eben in diesen Apple Stores sieht Konkurrent/Partner eBizcuss einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Apple bevorzuge die eigenen Läden, ist der größte Apple-Händler Frankreichs überzeugt. eBizcuss hat Umsatzeinbußen hinnehmen müssen.
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21.12.11 | 02:34: Niederlage vor der ITC
An Android verdient Microsoft dank verschiedener Lizenzvereinbarungen mit Samsung, HTC und anderen Smartphone- und Tablet-Herstellern gut. Motorola bezweifelte jedoch die Gültigkeit der Patente. In einem ersten Urteil hat die ITC allerdings Microsoft Recht gegeben.
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09.12.11 | 16:40: Patentkrieg
Wende im auch auf deutschem Boden ausgetragenen Patentkrieg zwischen Google und Apple: Motorola, inzwischen ein Tochterunternehmen Googles, konnte vor der 7. Zivilkammer des Mannheimer Landgerichts einen wichtigen Etappensieg erringen. „Im Namen des Volkes“ wird Apple der Verkauf diverser „mobiler Geräte“ verboten.
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16.11.11 | 14:38: Markenrechtsverstöße im App Store
Jeder kennt das Gesellschaftsspiel „Memory“. Wussten Sie auch, dass es sich um eine eingetragene Wortmarke handelt? Genau deshalb treffen sich der Spieleverlag Ravensburger und Apple nun vor Gericht.Laut einem Bericht von sueddeutsche.de ist Ravensburger die Verwendung des Begriffs „Memory“ im Titel diverser Apps ein Dorn im Auge. Um die lukrative Marke zu schützen, will man Apple in die Verpflichtung nehmen: Das Unternehmen soll im Sinne von Ravensburger auf Markenrechtsvertöße reagieren. …
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16.11.11 | 10:27: Schnelle Gerichtstermine
Kein Ende in Sicht ist für die weltweit ausgefochtenen Streitigkeiten zwischen den beiden Smartphone-Giganten. Nach dem in Australien für den März 2012 erstrittenen Gerichtstermin will Samsung ab Mai in den Vereinigten Staaten bei der internationalen Handelskommission auf zügige Verfahren drängen.
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10.11.11 | 10:05: Das Australische Bundesgericht entscheidet
Im weltweit zwischen Apple und Samsung ablaufenden Rechtsstreit erringt Samsung einen weiteren Etappensieg. Das australische Bundesgericht fordert Einblick in Apples Subventions-Vereinbarungen mit seinen australischen Mobilfunk-Partnern. Apple-Anwalt: „Wir lassen uns nicht in die Ecke drängen.“
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06.11.11 | 05:09: Versäumnisurteil gegen Apple
Nicht nur Apple ist in Deutschland gegen Produkte der Mitarbeiter erfolgreich: Das Landgericht Mannheim hat ein Versäumnis-Urteil gegen Apple gefällt, demnach darf Apple keine mobilen Geräte mehr in Deutschland verkaufen, welche die Patente von Motorola Mobility verletzen und muss Schadensersatz zahlen.
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21.10.11 | 20:53: Wort-Bild-Marke
Es ist allgemein bekannt, dass Apple keinen Spass versteht, wenn um sein Logo und Markenrechte geht. Nicht immer werden dabei große Firmen angeschrieben, wenn sie gegen Richtlinien verstoßen. Auch kleineren Unternehmen, wie diesmal einem Café aus Bonn, kommt Apple auf die Schliche.
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19.10.11 | 09:45: Niederlage für HTC
Beendet ist der Patentstreit zwischen Apple und HTC trotz zweier für den iPhone-Hersteller positiven Entscheidungen noch nicht, aber die International Trade Commission hat entschieden, dass Apple vier HTC-Patente nicht verletzt. Die ITC kann einen Importstop für Produkte verhängen.
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17.10.11 | 10:09: Reißwolffutter?
Apple verbietet in Australien erfolgreich den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1. Erst nach dem australischen Verkaufsstart des iPhone 4S wehrt sich Samsung nun eher symbolisch mit einer auf grundlegenden Mobilfunk-Patenten basierenden Gegenklage. In Europa wurde derselbe Versuch schon abgewehrt.
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26.09.11 | 11:57: Verbot nicht im öffentlichen Interesse
In den Patentstreit zwischen Apple und Samsung in den USA greift nun Mobilfunkanbieter Verizon ein. Apple versucht eine einstweilige Verfügung gegen vier Samsung-Produkte zu erwirken, darunter das Galaxy Tab 10.1 und Galaxy S 4G. Verizon bietet auch iPhone und iPad an.
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23.09.11 | 11:40: Internet-Recht
Apple schließt sich einer Initiative an, die eine Überarbeitung der US-amerikanischen Gesetzgebung zur Überwachung und Strafverfolgung im Internet anstrebt. „Digital Due Process“ will auch online die Balance zwischen Staatsgewalt und Bürgerrechten herstellen, die offline selbstverständlich ist.
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16.09.11 | 05:40: End of the Apple Story
Kurz nachdem Berichte über kopierte Apple Stores in China die Runde machten, wurden auch Apple-Läden in New York City aufgespürt. Beiden Läden warf Apple vor, Markenrechte verletzt zu haben. Nun haben sich Apple und die Läden geeinigt.
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