Wenn ein ITC-Richter eine Entscheidung trifft, ist das Verfahren damit noch nicht zu Ende, denn jede Entscheidung wird von einer Kommission überprüft. Letztere hat eine Entscheidung von Richter James Gildea revidiert und befunden, dass Apple mit OS X keine Patente von S3 verliert - ärgerlich für HTC.
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Denn HTC hatte den Grafikkartenhersteller gekauft, um in den Auseinandersetzungen mit Konkurrenten einen besseren Patentschutz zu bekommen. S3 schien ein idealer Übernahmekandidat, da die Firma zum einen relativ günstig zu haben war und zum anderen die ITC vorher entschieden hatte, dass Apple mit OS X eines von vier S3-Patenten verletzt. Umgekehrt war Apple gegen HTC vor der ITC erfolgreich, HTC soll zwei Patente von Apple verletzen. Bei der ITC ist noch eine zweite Beschwerde von HTC/S3 anhängig.
Hätte die Kommission anders entschieden, hätte HTC mit Apple den Patentstreit zu günstigeren Konditionen beilegen können. Die Entscheidung der Kommission ist aber nur eine Niederlage für HTC, der Streit ist damit noch nicht vorbei.
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Klar das die ITC trotz offensichtlicher Patentverletzungen zu gunsten eines US Unternehmens und nicht einem Taiwanesischen Herstellers entscheidet. Die sind doch allesamt korrupt die ganze Bande. Wer sein Recht auf seine Patente verteidigen will muss das ausserhalb der USA machen was leider sehr schwrr ist.
Komisch. Bekommt man kein Recht sind die Richter auf einmal korrupt.
Aber die Kläger haben nun mal an dieser Steller geklagt.
HTC kann sich doch jetzt freuen. Sie bekommen S3 nun bestimmt noch billiger.
Recht haben und Recht bekommen sind ja leider zweierlei. Fakt ist, schaut man sich die entsprechenden Patente an, das Apple die Patente von HTC bzw. S3 offensichtlich verletzt und es die ITC nicht juckt und Apple so davon kommen lässt. Wenn das nichts mit Korruption zuntun hat was dann?
Korruption bedeutet "bestochen". Das die Richter bestochen wurden, wird wohl schwer zu beweisen sein...
Du meinst wahrscheinlich das richtige, aber hast das falsche Wort dafür benutzt ;)
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