Urteil

Mobilfunkprovider darf Datenflatrate nicht brutal drosseln

Nach einem Urteil des Landgericht Potsdam darf ein Mobilfunkprovider das versprochene "unbegrenzte Datenvolumen" nicht extrem drosseln. Warum das Urteil dennoch nicht das Ende von gedrosselten "Flatrates" bedeutet.

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Das Landgericht Potsdam hat entschieden, dass in einem konkreten Fall ein Mobilfunkprovider bei einem Handy-Tarif mit unbegrenzten Datenvolumen nicht drastisch einschränken darf, wenn ein Limit erreicht wurde. In diesem Fall ging es um einen E-Plus-Tarif namens "Allnet Flat Base all-in". Der Tarif wird nach Angaben von E-Plus längst nicht mehr angeboten. In diesem Tarif wurde nach einem monatlich verbrauchten Volumen von 500 MByte die Übertragungsgeschwindigkeit auf 56 KBit/s reduziert.

Dieses Geschäftsgebaren komme einer praktisch auf null reduzierten Leistung gleich. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV). Diese Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen habe den Vertragsnehmer unangemessen benachteiligt.

Das Gericht machte deutlich, dass mit dem Begriff „Datenvolumen“ heutzutage auch eine hohe Datenaustauschgeschwindigkeit verstanden wird. Mit den niedrigen Drosselgeschwindigkeiten ließen sich viele Dienste gar nicht mehr nutzen.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Die Entscheidung (PDFvom 14.01.2016, Az. 2 O 148/14) besitzt jedoch keine Allgemeingültigkeit sondern gilt nur für den Tarif, den E-Plus damals anbot. Anders ausgedrückt: Die Klauseln in euren Mobilfunktarifen sind nun nicht automatisch ungültig, die Anbieter werden auch weiterhin drosseln. Natürlich steht der Klageweg offen.

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O2 drosselt noch drastischer auf 32kbit/s alle anderen auf 64 kbit/s nach Volumen Verbrauch. Selbst das reicht gerade mal für Whatsapp zu mehr reicht es bei weitem nicht aus! Peinlich im Jahr 2016 Amazon Music oder internet Radio bricht ein.

PS:
T-Mobile, Vodafone, O2/E-Plus (Base) und Co.
geht nicht unter 256 kbits das ist ein Nogo!!!

Ich hatte auch diesen Vertrag mit der Flat (BASE). Aber mit einem Datenstick. Der Abschluss ist ca. 8 Jahre her. Dann wurde der monatliche Basispreis klammheimlich bis auf 25,00€ erhöht und die Datenrate auf 10GB begrenzt. Bei der Anfrage beim Kundendienst, tat man ganz erstaunt. Weiter geholfen hat man mir nicht. Den Vertrag habe ich sofort gekündigt.
Grüße von der Ostseeküste.

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