iPhone-Design nicht mehr geschützt: Das sind die Konsequenzen – ein Kommentar

Völlig überraschend hat das US-Patentamt ein Design-Patent Apples aufgehoben. Unter diesem Patent war das sogenannte „Geschmacksmuster“ des iPhones geschützt. Apples Konkurrent Samsung hat unter anderem auf Basis dieses Patents mehrere Klagen verloren. Die Auswirkungen dieser Entscheidung des US-Patentamtes werden vielfältig sein. Apple wird allerdings nicht darunter leiden, sondern vermutlich profitieren.

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Das US-Patentamt hat den Patentschutz für das Design des iPhones aufgehoben. Rund acht Jahre nach der Veröffentlichung des ersten iPhones und ebenso vielen iPhone-Generationen hat sich das US-amerikanische Patentamt dazu entschieden, dass das sogenannte „Geschmacksmuster“ des iPhones nicht schützenswert ist. Das Patentamt gibt zwei Gründe für diese Entscheidung an: Es gebe bereits vergleichbare Designs, die älter als das Design des iPhones sind. Außerdem sei das Design „offensichtlich“. Ein Smartphone könne nun mal nicht sehr viel anders aussehen. Die Widerrufung des Patents mit der Nummer D616,677 ist noch nicht endgültig.

Warum das US-Patentamt erst jetzt entschieden hat, dass das Design-Patent ungültig ist, ist unklar. Schließlich ist das Patent nicht nur beinahe eine Dekade alt. Es hat in den vergangenen Jahren auch einiges an Berühmtheit erlangt. Es stand im Zentrum mehrere Gerichtsverfahren zwischen Apple und Samsung in diversen Patentstreitigkeiten. So hat ein US-amerikanisches Gericht den südkoreanischen Konkurrenten Apples 2012 zu einer Schadensersatzzahlung von mehr als einer Milliarde US-Dollar verurteilt, unter anderem weil das Design einiger Samsung-Smartphones dem vermeintlich geschützten Design der iPhones zu ähnlich sei. Die Summe wurde in einer späteren Instanz auf rund eine halbe Milliarde US-Dollar gesenkt. Endgültig gelöst ist der Streit um die Verletzung des Design-Patents D616,677 jedoch immer noch nicht. Auch wenn Samsung erst kürzlich eine erneute Niederlage einstecken musste, bleibt dem Unternehmen noch der Weg vor den Supreme Court der USA.

Was sind die Konsequenzen?

Wie der Streit nun nach der Aufhebung des Patents weiter geht ist unklar. Auch die weiteren rechtlichen Konsequenzen sind noch nicht abzusehen. Bis auf einige spezielle Ausnahmen dürften damit sämtliche Design-Patente für Smartphones ebenfalls keine größere Rolle mehr spielen. Patente auf „gerundete Ecken“ oder Kamera-Designs bei Smartphones sind damit nicht mehr viel Wert, wenn die Entscheidung des US-Patents stehen bleibt. Möglicherweise wird diese Entscheidung sogar ähnliche Auswirkungen auf das Design von Tablets und Notebooks haben.

Ehrlicherweise muss man jedoch sagen, dass Apple durch die Aufhebung des Design-Schutzes des iPhones wohl nicht benachteiligt werden wird. Samsungs aktuelles Flaggschiff, das Galaxy S6, ähnelt dem iPhone 6 beispielsweise enorm. Trotzdem sind die Verkaufszahlen des Galaxy S6 enttäuschend, während das iPhone 6 und das iPhone 6 Plus im vierten Quartal 2014 einen Rekord-Absatz erzielen konnten. Apple verkauft mit dem iPhone 6, dem iPhone 6 Plus, dem iPhone 5s und dem iPhone 5c derzeit nur vier verschiedene Modelle und konnte im Weihnachtsgeschäft des vergangenen Jahres trotzdem mehr Smartphones absetzen als Samsung, ein Unternehmen das auf seiner deutschen Webseite derzeit mehr als 18 verschiedene Modelle anbietet. International dürften es noch deutlich mehr sein.

Der Erfolg des iPhones liegt nicht am Design

Der Erfolg des iPhones liegt eben nicht im Design des Geräts begründet. Auch wenn sich Apple hier viel Mühe gibt und das iPhone sicherlich zu den schönsten Smartphones zählt, liegt es doch im subjektiven Auge des Betrachters, ob ein Design ansprechend ist oder nicht. Das iPhone glänzt vielmehr in anderen Bereichen: Das Betriebssystem iOS hat zwar gegenüber Android oder Windows Phone den ein oder anderen Nachteil. Trotzdem gilt es weithin als das beste Betriebssystem für Smartphones. Es ist intuitiver zu Bedienen als Android und besitzt mehr Funktionen als Windows Phone.

Auch die iCloud und ihre Funktionen sind deutlich ausgereifter als beispielsweise die OneCloud von Microsoft. Apple hat den Trend der Synchronisation zwischen den verschiedenen Geräten eines Nutzers einfach früher erkannt. So versucht Apple die Betriebssysteme iOS und OS X mit Funktionen wie Handoff und Continuity näher zusammen zu bringen. Diese fortschreitende Integration der beiden Betriebssysteme bringt enorme Vorteil für den Nutzer. Vorteile, die man bei anderen Smartphones (noch) vergeblich sucht - Microsoft legt mit Windows 10 auf Konvergenzen, aber hat damit erst vor kurzem begonnen. Dazu kommen noch viele andere Gründe, wie beispielsweise der hervorragend bestückte App Store, bei dem vielleicht allenfalls der Google Play Store mithalten kann, das Design von iOS, das deutlich aufgeräumter und schicker wirkt als die meisten Android-Oberflächen, die Kompatibilität mit diversen Peripherie-Geräten und nicht zu vergessen iTunes, das zwar zuweilen etwas umständlich zu bedienen ist, dem Nutzer allerdings enorm viele Inhalte zentral anbietet. Um nur einiges zu nennen.

Goldene Zukunft?

Diese Entscheidung des US-Patentamtes wird wohl allen Smartphone-Herstellern, auch Apple, in Zukunft neue Design-Möglichkeiten eröffnen. Auch Samsung, HTC und Co. halten Patente auf Design. Sollten einige dieser Patente im Zuge dieser Entscheidung ebenfalls für ungültig erklärt werden, könnte dies die Design-Teams der verschiedenen Unternehmen weiter befruchten. Schließlich müssen die Unternehmen dann nicht mehr darauf achten, ob nicht irgendwo ein schickes oder praktisches Design geschützt ist und deshalb nur von dieser einen Firma verwendet werden kann.

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"Apple wird allerdings nicht darunter leiden, sondern vermutlich profitieren."
Ist doch immer so. In China kann ein Sack Reis umfallen und im Endeffekt ist es wie durch Zauberhand zum Vorteil Apples...

"Samsungs aktuelles Flaggschiff, das Galaxy S6, ähnelt dem iPhone 6 beispielsweise enorm."
Nein, tut es nicht. Der Rahmen sieht dem des iPhone ähnlich, Vorher- und Rückseite kein Bisschen.

"Trotzdem sind die Verkaufszahlen des Galaxy S6 enttäuschend, während das iPhone 6 und das iPhone 6 Plus..."
Wunschdenken vom Grabmair...

"Trotzdem gilt es (iOS) weithin als das beste Betriebssystem für Smartphones."
Nein, tut es nicht. Rein subjektives Empfinden vom Grabmair. Auf dessen Meinung kann man allerdings nichts geben. Fände er iOS nicht am besten hätte er wohl keinen Job mehr.

Aus dem siebten Absatz braucht man gar nichts zitieren. Der ist kompletter Müll.

Der Grabmair war noch nie für Objektivität bekannt, aber hat er's wirklich nötig sich selbst unfähiger dastehen zu lassen als er wirklich ist?

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