LEAPER FOOTWEAR, LLC BEHAUPTET PATENTVERLETZUNG

Klage könnte Verkauf des Nike+-Sportkits gefährden

03.10.07 | 11:50 Uhr - von Charlotte Stanek
Im Jahre 1899 soll Charles H. Duell, Mitarbeiter des US-amerikanischen Patentamtes, seine Arbeit mit folgenden Worten niedergelegt haben: "Alles, was erfunden werden kann, ist nun erfunden worden." Auch wenn dieses Zitat wohl zu schön ist, um wahr zu sein, repräsentiert es doch ein Problem, dem Apple sich in letzter Zeit häufiger gegenübersieht: Denn vieles von dem, was erfunden werden kann, ist bereits patentiert worden.
So behauptet ein im US-Bundesstaat Utah ansässiger Schuhhersteller, eine dem heutigen Nike+-Sportkit - eine Kombination aus iPod und Sensor im Schuh, der Geschwindigkeit, Wegstrecke und weitere Parameter misst - sehr ähnliche Erfindung bereits vor geraumer Zeit gemacht zu haben. In einer vergangenen Montag bei Gericht eingereichten Klage gegen Apple und Nike beruft sich Leaper Footwear, LLC den Informationen der Nachrichtenseite AppleInsider zufolge auf ein Patent aus dem Jahre 1995.
Es beschreibt einen "am Fuß befestigten Apparat, der die Bewegung einer Person misst". Im Schuh positioniert, soll die Technik mittels Sensoren Auskunft über die Schrittgeschwindigkeit, Schrittlänge, Laufgeschwindigkeit, Wegstrecke und bislang zurückgelegte Gesamtdistanz geben. Jeweils einer dieser Parameter soll dem Benutzer über ein LC-Display dargestellt werden.
In der Klage erklären die Anwälte für Leaper Footwear, sie hätten Nike schon im Jahr 2000 angeboten, über eine Lizenzierung des Patentes zu verhandeln. Der Apple-Partner habe jedoch nach zwei Wochen mit den Worten "kein Interesse" geantwortet. Nunmehr soll das Gericht über etwaige Ansprüche des Schuhherstellers aus Utah entscheiden.
Im Raum stehen nach dem Dafürhalten des Leaper-Footwear-Rechtsbeistandes "mehrere zehn Millionen US-Dollar" Schadensersatz und eine Verfügung, die einen Weiterverkauf des Nike+-Sportkits untersagen soll. Allerdings muss dafür das Gericht zunächst die Rechtmäßigkeit des Patentes überprüfen. Denn nicht alles, was patentiert wurde, erweist sich im Nachhinein als patentierfähig ...

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