KLAGEWUT

US-Handelskommission ermittelt im Fall Apple vs. Motorola

24.11.10 | 10:56 Uhr - von Eric Schäfer
(Bild: Motorola Website)

Die US-amerikanische Handelskommission ITC hat am Dienstag angekündigt, eine Untersuchung gegen Motorola einzuleiten. Apple bezichtigt Motorola, mehrere Multi-Touch-Patente verletzt zu haben. Auch Nokia und HTC sind ins Visier der Apple Anwälte geraten. 

Apple und Motorola befinden sich wegen mehrerer Patentangelegenheiten im Rechtsstreit, in dem jeder dem anderen vorwirft, Smartphone-Patente verletzt zu haben. Motorola hatte Apple im Oktober bezichtigt, 18 Motorola-Patente verletzt und sich geweigert zu haben, Motorolas Technologie zu lizensieren.

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In einer Gegenklage warf Apple gleichsam Motorola eine Patentverletzung in sechs Fällen vor. Falls die nun durch die ITC eingeleitete Untersuchung zu Gunsten Apples ausfallen sollte, könnten Import und Verkauf von Motorola Smartphones in den USA blockiert werden.

Eine Patentklage Apples gegen Nokia wurde von der ITC bereits vor einigen Wochen nach einer Vorab-Anhörung eingestellt, da Apple nicht genug Beweise für eine Patentverletzung einbringen konnte.

Apple soll Anfang des Jahres bereits den Hersteller HTC verklagt haben.

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