Samsung und HTC kündigen Patentklagen gegen mögliches LTE-iPhone an

Samsung hat noch einmal bekräftigt, Klage gegen das iPhone 5 einreichen zu wollen, sollte es 4G-LTE unterstützen. Die Koreaner halten einen bedeutenden Teil der weltweiten LTE-Patente. Auch HTC wird mit zwei erworbenen Patenten versuchen, den iPhone-Start zu stören.

Samsung kündigt diese Klage schon länger an - obwohl Beobachtern der Patentstreitigkeiten ohnehin klar sein dürfte, dass die Smartphone-Hersteller gegenseitig versuchen werden, die wichtigsten Smartphones der Konkurrenz vom Markt zu klagen. Die Exklusivmeldung der Korea Times ist also keine, in dem Artikel wird auch versucht, die aktuelle Lage für Samsung etwas positiver zu zeichnen: Die US-Entscheidung wird in Frage gezogen, von der Entscheidung eines koreanischen Gerichts nur die Hälfte erwähnt (sowohl Samsung als auch Apple müssen den Verkauf bestimmter Geräte einstellen) und in Japan wurde nur über ein Patent entschieden. In allen Ländern sind weitere Patentklagen anhängig, in den USA wird das Verfahren mit Sicherheit in Berufung gehen.

Ein nicht genannter Samsung-Manager glaubt, dass LTE-Patente nicht wie 3G-Patente unter fairen Bedingungen lizenziert werden müssen, da sie "neu und wertvoll" seien. Ein anderer ebenfalls nicht namentlich erwähnter Manager glaubt, dass durch die neue Klage koreanische Netzbetreiber Probleme bei der Vermarktung des LTE-iPhones bekommen könnten.

Dazu müsste ein Gericht aber erst eine Patentverletzung feststellen und das Urteil durch alle Instanzen Bestand haben. Die Auseinandersetzung läuft nicht nur im Gerichtssaal: In mehreren Ländern hat sich Apple beschwert, dass Samsung Industriepatente gegen Konkurrenten einsetzt. Die Untersuchungen der Wettbewerbshüter laufen allerdings noch. Weiter könnte Apple argumentieren, bereits für 3G/4G-Patente über den verwendeten Mobilfunk-Chip zu bezahlen.

Weiter als Samsung ist HTC: Ein ITC-Richter hat erklärt, dass zwei HTC-Patente auf die drahtlose Datenübertragung vermutlich gültig seien. Apple wollte beide Patente für ungültig erklären lassen. Beide Patente sind für den Mobilfunk der vierten Generation wichtig. HTC hatte ein Patentpaket gekauft, um sich besser gegen Klagen schützen zu können.

Zu den kurioseren Klagen, die dem iPhone 5 drohen, zählt hingegen die von Goophone: Die chinesische Firma behauptet, ein Patent auf das mögliche Design des iPhone 5 zu besitzen und kündigt an, Apple zu verklagen, wenn das nächste iPhone in China erscheint.