Apple setzt auf Innovationen, um der Konkurrenz immer einen Schritt voraus zu sein. Auch geht Apple schon mal auf dem Rechtsweg gegen die Mitbewerber vor, wenn diese Apples Patente verletzen, wie die jüngste Klage gegen den Smartphone-Hersteller HTC zeigt.
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Nun befasst sich die International Trade Comission (ITC) mit diesem Fall. Bis die International Trade Comission zu einem Lösungsvorschlag kommt, wurde das Gerichtsverfahren vom zuständigen Richter am Mittwoch ausgesetzt. Das Verfahren ruhe vorübergehend bis die US-amerikanische Handelsaufsicht eine Entscheidung treffe, wobei Voraussetzung sei, dass die von der International Trade Comission eingeleitete Untersuchung die Notwendigkeit einer genaueren Überprüfung des Falls erfordere, so das Bundesgericht in Wilmingtion, Delaware.
Patentstreitereien sind in der Mobilfunkbranche nicht unüblich und können sich durchaus über mehrere Jahre ergebnislos hinziehen. Häufig einigen sich die beteiligten Unternehmen auch ohne Urteil auf ein Lizenzabkommen. Ein ähnlicher Ausgang ist sowohl im Verfahren Apple gegen Nokia, als auch in der jüngeren Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC zu erwarten. Da oft beide Streitparteien auf die Nutzung der Patente des Gegners angewiesen sind, sind Lizenzabkommen oft unvermeidbar.
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