ENTSCHIEDEN

Patentstreit: Apple soll Samsung entschädigen

21.06.12 | 09:55 Uhr - von Eric Schäfer
(Bild: Maclife)

Das Bezirksgericht in Den Haag hat im Patentstreit mit Apple zu Gunsten Samsungs entschieden. iPhone und iPad verletzen ein Patent des südkoreanischen Herstellers, so das Urteil. Samsung erwartet nun, dass Apple eine Entschädigung zahlt. 

Das Urteil des Bezirksgerichts im niederländischen Den Haag stellt fest, dass Apple das Patent EP1188269 verletzt habe, das für die 3G-Technologie wesentlich sei. Die davon betroffenen Geräte sind das iPhone 3G, 3GS und 4 sowie das iPad 1 und 2.

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Wie AllAboutPhones berichtet, hatte Samsung bereits vor dem Gerichtsentscheid eine dementsprechende Presseerklärung herausgegeben, in der das Urteil begrüßt sowie eine Entschädigung seitens Apple erwartet wurde, da Apple technologische Innovationen von Samsung kostenlos benutzt habe.

Die Entschädigung an Samsung soll sich an den Verkaufszahlen der betroffenen Geräte orientieren. Das niederländische Gericht hatte bereits zuvor drei weitere, durch Samsung eingereichte Patentklagen zurückgewiesen.

Mehr zu: AAPL | Apple | Patente | Samsung

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