Frequenzhüpfen vor Gericht

Patentrecht: Bandspeed verklagt Apple, Nintendo und Sony

Dass das Patentrecht ein zweischneidiges Schwert ist, muss auch Apple Rechtsabteilung häufig erfahren: auf der einen Seite schützt es die Rechte der geistigen Urheber, auf der anderen Seite bedeutet es ununterbrochene Auseinandersetzung, wer denn nun von wem was ungefragt übernommen hat - oder nicht. Nun hat die Firma Bandspeed, Inhaberin zweier Patentrechte auf das "frequency hopping" unter anderem auch Nintendo, Sony und Apple

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Bandspeed Sues Sony, Nintendo and Apple" target="_blank" href="http://www.patentarcade.com/2009/08/wi-fi-oh-no-bandspeed-sues-sony.html">verklagt, sich für das iPhone 3GS, die Playstation 3 und Wii seiner Patente zu bedienen, um die Zuverlässigkeit der WLAN-Verbindung zu verbessern.

Dazu hat Bandspeed in Austin, Texas, am 7. August eine Klage eingereicht, die von Apple Schadenersatz und Unterlassung verlangt. Gerade das Datum ist recht interessant, da sich der Eindruck aufdrängt, dass man erst den kommerziellen Erfolg abwartete, um die Höhe des Ausfallschadens zu beziffern. Das Patent bezieht sich aber recht allgemein auf "eine Methode zur Auswahl von Kommunikationskanälen und eine Methode diese auch im Computer zu implementieren". Dabei werden "aus mehreren verfügbaren Kanälen anhand vorhandener Kriterien einer oder mehrere Kanäle ausgewählt". Die Auswahl wird dann bei den folgenden Verbindungen herangezogen, um als Kriterium zu dienen. Um den jeweils besten Kanal auszuwählen, "lernt" das System quasi dazu.

Ob Bandspeed mit diesem Patent allerdings Apple vor Gericht dazu bewegen kann, eine bislang unspezifizierte Summe Geld zu überweisen, darf bezweifelt werden. Immerhin legt man sich dort mit ganz großen Rechtsabteilungen an. Üblicherweise werden solche Auseinandersetzungen daher außergerichtlich geregelt - worauf vermutlich auch Bandspeed hofft.

Bildnachweis: Scientific American, Szene aus "Frequency Hopping"

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ich meld jetzt auch paar patente auf sachen an die in 30-50 jahren kommen könnten und dann verklag ich alles was da ist..

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