Apple strebt Importstopp von Nokia-Handys an

Zwar sind Nokias Mobiltelefone in den USA ohnehin fast nicht existent, aber Apple geht es  ums Prinzip und hat nun bei der ITC einen Importstopp gegen Nokia-Telefone [1] beantragt – Nokia hatte dies im Dezember gegen Apple getan.

Die US-Kommission muss sich in diesem Jahr daher mit zwei angestrebten Importstopps befassen. Begonnen hat der Streit zwischen Nokia und Apple mit einer Klage von Nokia gegen Apple. Angeblich habe der iPhone-Hersteller mehrere Patente bezüglich diverser Drahtlostechnologien (Wi-Fi, 3G) verletzt. Apple reagierte mit einer Gegenklage und behauptete wie Nokia, dass die andere Partei die Patente einfach ohne Zahlung nutzen würde.

Die nächste Runde läutete dann Nokia Ende Dezember ein und beschwerte sich bei der International Trade Commission nicht nur über das iPhone, sondern über „praktisch alle Apple-Produkte“, die sieben Nokia-Patente verletzen würden. Die Beschwerden bei der ITC laufen unabhängig von den Gerichtsverfahren und tatsächlich kann die ITC einen Importstopp von Waren in die USA verhängen. Bisher hat die ITC noch in keinem der beiden Fälle bekannt gegeben, eine Untersuchung zu starten. Über den Inhalt der Apple-Beschwerde ist noch nichts bekannt.

2007 hatte die ITC beispielsweise auf eine Beschwerde von Broadcom hin, einen Importstopp von Mobiltelefonen  mit Qualcomm-Chips angeordnet. Qualcomm hatte sich 2009 schließlich verpflichtet, 891 Millionen US-Dollar verteilt über vier Jahre an den Konkurrenten zu zahlen.

Nokias Anteil am margenstarken Smartphone-Bereich fiel in den letzten Quartalen zugunsten von Apple und RIM. Die finnische Firma sah sich laut eigenen Angaben zu einer Klage gezwungen, da sich Apple im Gegensatz zu anderen Firmen nicht zu Lizenzzahlungen verpflichtete. Der Streit dürfte noch über 2010 hinaus andauern, sofern sich Nokia und Apple nicht doch noch einigen.