NAME NICHT EINZIGARTIG GENUG

US-Patentbehörde verweigert Apple "iPad mini"-Warenzeichen

02.04.13 | 08:07 Uhr - von

Bei dem Versuch, dass iPad mini als Marke schützen zu lassen, war Apple in den USA nicht erfolgreich. Das US-Patentbüro lehnte den Antrag ab, Apple hat nun bis zum 24. Juni Zeit, zu antworten und zu erklären, weshalb auch das mini schützenswert ist.

Apple muss dem USPTO erklären, weshalb sich das iPad mini so stark vom großen iPad unterscheidet, dass es einen eigenen Warenzeichenschutz verdient hätte. "mini" sei ein  Wort, welches die Eigenschaft des Tablets beschreibe und keine einzigartige Wortschöpfung sei. Alle Bestandteile des Namens ("i", "pad", "mini") seien beschreibend und weder einzeln noch zusammen würden sie einen einzigartigen, nicht-beschreibenden Namen für ein Tablet bilden.

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Das Patentbüro kritisiert auch die vorgelegten Materialien, statt dem USPTO ein Tablet zur Verfügung zu stellen, wurden Kopien der Produktwebseite eingereicht.

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