ABGERUNDETE ECKEN REICHEN NICHT

Niederländisches Gericht: Samsung-Tablets verletzen keine Design-Patente Apples

17.01.13 | 09:35 Uhr - von

Ein niederländisches Gericht hat entschieden, dass Samsungs Galaxy Tab 10.1, Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 7.7 nicht Apples iPad-Designpatente verletzen. Letztes Jahr scheiterte Apple bereits vor einem britischen Gericht mit dem Versuch, Samsungs Tablets eine zu große Ähnlichkeit zum iPad nachzuweisen.

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Das Gericht bestätigte zwar, dass Apple- und Samsung-Tablets eine rechteckige Form mit abgerundeten Ecken teilen, eine Verwechslungsgefahr wird aber nicht gesehen. Samsung vertritt in der Auseinandersetzung um das Design von Tablets die Auffassung, die Funktion gebe eine bestimmte Form vor, während Apple darauf besteht, dass die Tablets auch anders aussehen könnten.

Erfolgreicher war Apple bisher mit Software-Patenten, beendet ist die Auseinandersetzung mit Samsung allerdings nicht.

Mehr zu: Patentstreit | Samsung

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