Patenttrolle, das sind kurz gesagt solche Firmen oder Personen, die Patente erwerben, ohne die dahinter stehende Technologie jemals anwenden zu wollen. Hier geht es einzig und allein um Lizenzgebühren. So auch in einer aktuellen Klage gegen App Store-Entwickler.
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Lodsys ist eine solche reine Patenthalter-Firma, die gegenwärtig gegen App Store-Entwickler vorgeht, die In-App-Käufe und Upgrade Schaltflächen in ihre Apps einbauen. Doch jetzt schlagen die wegen Patentverletzung Angeklagten zurück.
In der vergangenen Woche wurde eine erste Klage eingereicht, in der es darum geht, die von Lodsys gehaltenen Patente für ungültig erklären zu lassen. Drei weitere Firmen haben ähnliche Klagen gegen Lodsys eingereicht. Apple hält sich dagegen bedeckt und springt lediglich für die App-Entwickler in die Bresche, in dem argumentiert wird, dass die von Apple diesbezüglich erworbenen Lizenzen sich automatisch auf die App-Entwickler ausdehnen, sobald diese Apple Tools benutzen.
Angeblich kann Apple – und übrigens ebenso Google – sich der Klage gegen Lodsys nicht anschließen, da Apple die Nutzung zahlreicher Patente in einem Lizenzabkommen mit Intellectual Ventures erworben hat, erst später hat Lodsys aus dem Gesamtpaket die vier jetzt angezweifelten Patente gekauft. Meist werden in Lizenzvereinbarungen Klauseln eingebaut, nach denen der Lizenzerwerber all seine Lizenzrechte verliert, sollte er an Versuchen beteiligt sein, diese Patente für ungültig erklären zu lassen. Dies könnte der Grund sein, warum sich weder Apple noch Google der Klage gegen Lodsys anschließen.
Gleichzeitig wurde berichtet, dass die Marktforschungsfirma Articel One Partners eine Art „Kopfgeld“ für jegliche Informationen ausgeschrieben hat, die dazu beitragen können, Lodsys’ Patente für ungültig erklären zu lassen.
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Der größte Patenttroll von allen dürfte Apple selbst sein. Niemand klagt so oft wie Apple. Und häufig sind es Fälle, bei denen ein Verletzung von Apples Rechten nur mit sehr viel Fantasie konstruiert werden kann.
@Gast am 17.06. - 16:45
Da diese Fälle ja häufig sind, könntest du sicherlich 3-4 Beispiele nennen, die aufzeigen, dass Apple die Patente bzw. die dahinter stehende Technologie nicht selbst verwendet. Eine Quelle für die Statistik, dass Apple am häufigsten klagt würde mich auch interessieren.
Danke.
Zu faul zum selber googeln oder Angst, dass Du irgendwas kritisches über Apple erfahren könntest. "Apple sues" als Eingabe bei Google gibt ausreichend Treffer. Apple hat sogar David Copperfield verklagt, weil er die Wendung "It's magic" verwendet... paranoid ist das.
Hier geht es aber um patenttrolle! Wo hält apple Patente, nutzt sie nicht und klagt aber andere? Wer lesen kann ist klar im Vorteil.
Du kannst es also nicht. Hatte ich auch nicht wirklich erwartet. Wie bereits mehrfach erwähnt, geht es um Patenttrolle. Nicht um Markenschutz oder Patente generell.
Davon ab bitte ich darum, persönliche Vorwürfe aussen vor zu lassen. Mir Faulheit zu unterstellen oder mich indirekt als kritikunfähigen Fanboy abzustempeln, empfinde ich als unverschämt. Es ist nicht meine Aufgabe, deine erfundene Statistik zu widerlegen. Die Anzahl an Treffer bei einer schwammigen Google Anfrage ist kein Beleg.
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